Gestern fand die konstituierende Stadtratssitzung, bei der alle Mitglieder vereidigt wurden statt. Unser Fraktionsmitglied Sarah Schwarz wurde daneben mit über 83% zur 2. stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch. Wir freuen uns auf die kommenden fünf Jahre und darauf etwas für die Erfurterinnen und Erfurter zu bewegen. Nach 2h war die Sitzung vorbei und man kann schon jetzt sagen, dass mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit dies (mit Ausnahme von möglichen Sondersitzungen) die mit Abstand kürzeste Stadtratssitzung der gesamten Legislatur gewesen sein wird. Wie immer ist es schwer alle acht Fraktionsmitglieder auf ein Bild zu bekommen. Weiterlesen

Unter dem Motto „Mein Erfurt“ erkunden die Abgeordneten Bodo Ramelow und Katja Maurer seit April 2024 verschiedene Aspekte und Themen der Stadt. Anfang Mai stand nun die Erfurter Kunst- und Kulturszene im Mittelpunkt. Die Abgeordneten wollten sich auf verschiedenen Stationen mit den dortigen Akteur:innen über aktuelle Herausforderungen ins Gespräch kommen. Weiterlesen

Der Ausschuss für Inneres und Kommunales hat heute einen von Die Linke, SPD und Grünen eingebrachten Gesetzesentwurf beraten und in das Juni-Plenum überwiesen. Der Entwurf sieht vor, dass Kommunen bis 50.000 Einwohner eine finanzielle Unterstützung für kommunale Hallenbäder, die Schwimmunterricht anbieten, aufgrund gestiegener Energiekosten erhalten. Weiterlesen

Anlässlich aktueller Zahlen des Landesamtes für Statistik hinsichtlich eines Überschusses der Thüringer Kommunen in Höhe von 300 Millionen Euro im Jahr 2023 erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Analyse über Einnahmen und Ausgaben der Kommunen belegt, dass wir durch steigende Finanzhilfen an die Kommunen für eine stabile und auskömmliche Finanzierung der Aufgaben vor Ort sorgen." Weiterlesen

Bodo Ramelow und die Landtagsabgeordnete Katja Maurer waren Anfang April auf einen erlebnisreichen Rundgang entlang der Magdeburger Allee im Erfurter Norden. Denn statt fragwürdiger Fernsehduelle mit Faschisten bevorzugen unsere Linke-Abgeordneten lieber den direkten Kontakt zu den Menschen vor Ort. Weiterlesen