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Christian Schaft

Schaft sieht Verfassungsbeschwerde gegen Hochschulgesetz gelassen

Zur heute beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Ich nehme die Einreichung der Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gelassen zur Kenntnis und bin gespannt darauf, die Klageschrift zu lesen. Mit dem neuen Thüringer Hochschulgesetz haben wir einen wichtigen Schritt zur Demokratisierung im Rahmen der Wissenschaftsfreiheit gemacht. Meines Erachtens sind nicht nur die Professorinnen und Professoren Grundrechtsträger der Wissenschafts- und Lehrfreiheit, schließlich werden auch durch wissenschaftlich Mitarbeitende und studentische Beschäftigte Forschung und Lehre aktiv unterstützt und mitgestaltet. Insofern bin ich gespannt, ob die Beschäftigung des Bundesverfassungsgerichts mit dieser Frage nicht auch dazu führt, dass ein modernes Verständnis der Wissenschaftsfreiheit und der demokratischen Hochschule Einzug in die Debatte hält.“


Abgeordnetenbüro Christian Schaft und Susanne Hennig-Wellsow (MdL)

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