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Christian Schaft

Planungssicherheit für die Erwachsenenbildung

In der anstehenden Plenarsitzung wird ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beraten. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkhochschulen und freien Träger der Thüringer Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen. Damit die Einschränkungen nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, wollen wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen schaffen.“

Finanzielle Nachteile durch die Pandemie hinsichtlich der Grundförderung durch das Land sollen mit dem vorgelegten Gesetzentwurf verhindert werden. „Mit der Fortschreibung der Regelung aus dem ersten so genannten Corona-Mantelgesetz wollen wir verhindern, dass die Einrichtungen der Erwachsenenbildung in den kommenden Jahren deutliche Abstriche in ihrem Angebot vornehmen müssen. Denn die beruflichen, sprachlichen, gesundheitlichen, politischen, kulturellen und ehrenamtsbezogenen Bildungsangebote sind unverzichtbar,“ betont Schaft.

 

Hintergrund: Die Höhe der Grundförderung der Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen berechnet sich auf Grundlage des Erwachsenenbildungsgesetzes. Als Berechnungsgrundlage dienen dazu unter anderem die Zahl der Unterrichtseinheiten der vergangenen Jahre. Durch die pandemiebedingte Schließung der Einrichtungen und den damit verbundenen Einbruch bei der Zahl der geleisteten Unterrichtseinheiten würden in der Folge die Mittel der Landesförderung massiv sinken. Unser Gesetzentwurf soll das verhindern.


Abgeordnetenbüro Christian Schaft, Katja Maurer und Susanne Hennig-Wellsow (MdL)

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