Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Finanzierung der Wissenschaft gesichert, aber alle Zukunftsfragen bleiben offen

Zur Einigung von Bund und Ländern über die Wissenschaftsfinanzierung erklären die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Nicole Gohlke, und die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft der LINKEN, Christian Schaft, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Tobias Schulze, Mitglied des Abgeordnetenhauses für DIE LINKE in Berlin: „Dass es bis 2030 Planungssicherheit auf einem guten Niveau für die gemeinsame Bund-Länder-Finanzierung in der Wissenschaft gibt, ist ein wichtiges Signal. Wie wir LINKE es seit langem gefordert haben, steigt der Bund auf lange Frist in die Grundfinanzierung der Hochschulen ein.“

Gohlke, Schulze und Schaft betonen aber, dass es nun darauf ankomme, diese Finanzierung nicht zum Spielball eventueller Konjunkturphasen zu machen. Insbesondere die einmalige Erhöhung des Volumens im Jahr 2024 stehe in Gefahr, unter einer neuen Regierungskonstellation auf Bundesebene möglichen Sparprogrammen zum Opfer zu fallen. Hier wäre eine jährliche Dynamisierung der bessere Schritt gewesen. „Für die Stadtstaaten, aber auch die ostdeutschen Länder, steht angesichts der besonderen Herausforderungen beim Erhalt der bereits bisher geschaffenen Studienplätze eine Sonderfinanzierung zur Verfügung. Diese begrüßen wir, da mit diesem Instrument regionalen Ungleichgewichten ein gewisser Ausgleich entgegengesetzt werden kann“, so die Abgeordneten.

„Während bei der Finanzierung die Gunst der Stunde genutzt wurde, bewegt sich strukturell aber leider zu wenig. Immerhin sind wettbewerbliche Vergabeverfahren für die Hochschulpaktmittel früh aus der Diskussion verbannt worden. Aber die Chance, Anreize bei den Themen Gute Arbeit und Gute Lehre zu setzen, wurde leider vertan“, kritisieren Gohlke, Schaft und Schulze. Hier seien auch weiter die Handschrift und der Einsatz der Länder gefragt. Berlin, Brandenburg und Thüringen setzten bereits mit eigenen Programmen und Regelungen Akzente. Für die außeruniversitäre Forschung wurde ebenfalls im angemessenen Rahmen für die Zukunft abgesichert. Aber auch hier ist zu kritisieren, dass keine strukturellen Reformen vereinbart wurden und die Chance verpasst wurde, diesen Sektor zukünftig enger mit den Hochschulen zu verzahnen.

Abschließend halten die Abgeordneten fest: „Dass die Länder wieder an der Finanzierung der außeruniversitären Forschung beteiligt werden, aber zugleich der Qualitätspakt Lehre abschmilzt, ist das falsche Signal. Nach den Jahren des schnellen Wachstums der Hochschulen wäre nun eine Phase der qualitativen Verbesserung von Studium und Lehre angemessen. Der Qualitätspakt Lehre war bereits bisher ein Tropfen auf den heißen Stein, jetzt ist er nur noch ein Tröpfchen.“


Abgeordnetenbüro Christian Schaft und Susanne Hennig-Wellsow (MdL)

Mo - Do 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag 14:00 - 17:00 Uhr geöffnet.

Die Mitarbeiter des RedRoXX erreicht ihr schon ab 10:00 Uhr telefonisch unter 0361 - 227 921 30 oder im Ladenlokal, Pilse 29, 99084 Erfurt.