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Katharina König-Preuss, Christian Schaft

Broschüre zur Arbeit der Enquete Rassismus veröffentlicht

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen eine Broschüre über die Arbeit der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“ erstellt und veröffentlicht. „Mit der Arbeit der Enquetekommission hat sich erstmals ein Parlament in der Bundesrepublik systematisch in dieser Form mit den Ursachen, Formen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung auseinandergesetzt. Mit der Broschüre wollen wir einen Blick auf die Arbeit und Ergebnisse der Enquetekommission lenken als einen wichtigen Baustein im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“, so die LINKE-Kommissionsmitglieder Katharina König-Preuss und Christian Schaft.

„Am Ende der Arbeit der Kommission wurde ein mehr als 1 000 Seiten starker Bericht vorgelegt. Damit die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen nicht ihr Dasein als Papiertiger fristen, war es uns ein wichtiges Anliegen, die Arbeit und die Ergebnisse der Enquetekommission leicht zugänglich aufzuarbeiten. Wir wollen damit auch auf die Bedeutung der Ergebnisse für die politische Arbeit vor Ort hinweisen“, so die beiden Abgeordneten weiter.

Eingerichtet wurde die Enquetekommission als eine Konsequenz aus den Taten der Rechtsterrorist*innen des „NSU“ und dem Versagen des Staates im Kampf gegen Rechts. Der erste NSU-Untersuchungsausschuss hatte die Einrichtung einer solchen Kommission empfohlen. Das Thüringer Parlament setzte sich in der 6. Legislaturperiode auf Initiative von DIE LINKE, SPD und Grünen mit Ursachen und Erscheinungsformen von Rassismus in der Gesellschaft, in Institutionen und staatlichen Stellen auseinander und machte Vorschläge für Gegenmaßnahmen.
Die Broschüre gibt es als PDF-Dokument auf der Website unter www.th.rosalux.de


Abgeordnetenbüro Christian Schaft, Katja Maurer und Susanne Hennig-Wellsow (MdL)

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