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Prozess gegen Erfurter Neonazis wegen Platzmangel abgesagt

Im August 2020 wurden drei Männer aus Guinea am Erfurter Herrenberg von Neonazis angegriffen. Eines der Opfer wurde so schwer verletzt, dass er zeitweise in Lebensgefahr schwebte. Der Nazitreff am Herrenberg im Erfurter Südosten ist zwar verschwunden, die zehn Beschuldigten sind jedoch nach wie vor nicht verurteilt. Für Ende Januar war der Prozess am Landgericht geplant. Wegen der zahlreichen Beschuldigten und der Coronapandemie sollte ein Raum außerhalb des Gerichtsgebäudes genutzt werden. Diesen Antrag lehnte das Justizministerium jedoch ab. Einen neuen Termin für den Prozess gibt es noch nicht. „Immer wieder gibt es rassistische Angriffe in Erfurt. Immer wieder wird die Zivilgesellschaft dazu aufgerufen solidarisch zu sein, sich gegen Neonazis zu stellen. Trotzdem kommt es immer wieder zu Übergriffen“, sagt Katja Maurer von der LINKEN. Erfurt. Weiterlesen


LINKE will im städtischen Haushalt rund 5 Mio. EUR zusätzlich für Soziales, Kultur und Schulen

„Wenn bei einem Haushalt von rund 800 Mio. EUR die LINKE 5 Mio. EUR zusätzlich für Soziales, Kultur und Schulen im Jahr 2022 und 2023 ausgeben will, ist dies ein moderater Ansatz und gefährdet nicht die Planungen der Verwaltung und des Oberbürgermeisters“, erklärt Katja Maurer im Ergebnis der Haushaltsklausur der LINKEN zum Entwurf des Stadthaushaltes 2022/23.  Zudem kann die Landeshauptstadt mit rund 8 Mio. EUR zusätzlichen Landeseinnahmen planen, weil sich LINKE, SPD und Grüne sowie CDU im Landtag auf die Erhöhung der Landeszuweisungen in einer Gesamthöhe von 130 Mio. EUR verständigt haben. „Geld ist nie genug da, umso wichtiger ist eine Prioritätensetzung“, ist die Stadträtin der LINKEN überzeugt. Weiterlesen


Aufruf der Omas gegen Rechts: Menschenkette für Demokratie und Rücksichtnahme

Samstag, 8.1.2022 um 15.00 Uhr auf dem Domplatz. Wir haben Freiheit. Wir haben Frieden. Wir haben Demokratie. Und so bleibt das. Ihr braucht keine Kerzen. Seid selbst ein leuchtendes Beispiel. Beginnend am Domplatz bilden wir eine Menschenkette um die Innenstadt und verbunden uns für für Vernunft und Mitmenschlichkeit in der Pandemie. Wir sind mehr. Denkt bitte daran, eine medizinische Maske mitzubringen und ein 2 m langes Band, um Abstand zu halten und uns zu verbinden Weiterlesen


Wir schenken dir eine Geschichte!

Der Bundesweite Vorlesetag 2021 ist zwar offiziell vorbei, aber das Vorlesen hört nicht auf und das ist auch gut so. (Vor-)Lesen bildet! Vor 18 Jahren startete der bundesweite Vorlesetag mit 1.900 Menschen. Inzwischen ist die Zahl der Vorleser*innen auf rund 600.000 angewachsen. Mit der Corona-Pandemie haben sich auch praktische Hürden ergeben. Um dennoch ein Zeichen für die Bedeutung des (Vor-)Lesens für Kinder und Erwachsene zu setzen, dabei aber Gesundheitsschutz und Kontaktbeschränkungen zu berücksichtigen, haben wir das Vorlesen ins Internet verlegt. Weiterlesen


Fragwürdige Vergabe beim Stadtgarten

Vergangene Woche wurde im Erfurter Stadtrat über die Vergabe einer Erbbaupacht für den Stadtgarten entschieden. Drei Bewerbungen sind dazu eingegangen. Über entsprechend viele Anträge, von verschiedenen Fraktionen, hat der Stadtrat entschieden - mit verwirrendem Ergebnis: Das von der Verwaltung vorgeschlagene Abstimmungsverfahren hat dazu geführt, dass die Suchthilfe in Thüringen (SIT) zwar mehr positive Stimmen erhalten hat als andere Vorschläge, aber letztendlich gegen den Bewerber Staub verloren hat. Passieren konnte das, da die Änderungsanträge der Fraktionen nacheinander aufgerufen worden sind. „Aus Sicht der LINKEN hätten aber alle Vergabevorschläge in einem Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt werden müssen“, ist Katja Maurer überzeugt. Dies wäre auch geboten, weil die Stadtverwaltung die Vergabevorschläge der Fraktionen als gleichwertig zum Vorschlag der Verwaltung eingestuft hat. Gewonnen hätte dann die Bewerbung mit den meisten positiven Stimmen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Steffen Dittes zum Vorsitzenden der Linksfraktion gewählt

Fraktionsvorstand seit 06. März 2021: André Blechschmidt, Katja Mitteldorf, Steffen Dittes, Karola Stange, Birgit Keller und Ronald Hande

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow den Fraktionsvorsitz in dieser Woche niedergelegt hat, ist heute Steffen Dittes, Innenexperte der Fraktion, zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Zudem wurde das Gremium um eine weitere Stellvertretung erweitert, um die paritätische Besetzung sicherstellen zu können. Zu den Stellvertreter*innen gehört nun neben Katja Mitteldorf und Ronald Hande auch die Sozialpolitikerin Karola Stange. Weiterlesen


Christian Schaft

Wintersemester 2021/22: Regelstudienzeit verlängert & Langzeitstudiengebühren ausgesetzt!

Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag begrüßt gute Nachrichten für Studierende: „Auch für das laufende Wintersemester werden die Regelstudienzeit verlängert und die Langzeitstudiengebühren ausgesetzt. Für die Studierenden nimmt das in der Situation, wo wir weiter in der pandemischen Lage sind, etwas Druck raus. Es ist gut, das damit endlich aus der anhaltenden pandemischen Lage und der erneuten Umstellung von Lehrveranstaltungen auf digitale Formate über den Jahreswechsel Rechnung getragen wird.“ Weiterlesen


Katja Maurer

Debatte rund um Bau des Gewerbegebiets Urbich noch immer nicht abgeschlossen

In einer Pressemitteilung sagte MdL Cornelia Klisch (SPD), es habe eine Petitionsausschusssitzung gegeben, die den Bau des Gewerbegebietes im Ortsteil Urbich in Erfurt befürwortet. Die Sitzung, in der die besagte Petition besprochen wurde, hat keineswegs die Machbarkeit betont. „Vielmehr haben die Petent:innen in der Vergangenheit eine breite Öffentlichkeit für ihr Anliegen organisiert. Im Stadtrat als auch im Landtag, haben sie dafür geworben, die Lage in Urbich nicht nur als lokales Problem zu sehen, sondern sich prinzipiell die Frage zu stellen, wie mit Grund und Boden in Thüringen umgegangen werden soll. Für diese Initiative bin ich den Petenten und Petentinnen dankbar, denn auch DIE LINKE will soziale und ökologische Faktoren beim Umgang mit Boden stärker in den Fokus nehmen“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Klima- und Umweltschutz und Fraktionsvorsitzende der DIE LINKE im Erfurter Stadtrat. Weiterlesen

Offenes Jugend- und Wahlkreisbüro Katja Maurer (MdL) und Susanne Hennig-Wellsow (MdB)

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