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Susanne Hennig

Massive Verzögerung der Bearbeitung von BAföG-Widersprüchen beeinträchtigt Studium

„Nach Aussagen der Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) gibt es derzeit Wartezeiten bei der Bearbeitung der BAföG-Bescheide - teilweise bis zu sieben Monate“, kritisiert Susanne Hennig, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Hintergrund sei eine Gesetzesänderung, nach der die Widersprüche zum BAföG ab 1. April nicht mehr vom Landesverwaltungsamt, sondern vom Studentenwerk selbst bearbeitet werden müssen. Die Folge: Nicht bearbeitete Widersprüche sind an das Thüringer Studentenwerk übergeben worden, dort stapeln sie sich. Frau Hennig fordert, schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen und das Studentenwerk Thüringen auch personell bei der Bearbeitung der Widersprüche zu unterstützen, um die Wartezeiten erheblich zu verkürzen.„In den Beratungen des Landtages hatte Minister Müller zugesichert, dass die Bearbeitung der Widersprüche durch das Studentenwerk erst mit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle im April 2009 erfolgen soll. Nun aber ist eine Bugwelle von Widersprüchennicht bearbeitet. Da hat auf der Regierungsbank wohl einer den Schwarzen Peter an den anderen weitergereicht“, stellt Hennig fest. Für Studierende sei das Bafög Grundlage, studieren zu können. „Diese entscheidende Frage leichtsinnig zwischen Landesverwaltungsamt und Studentenwerk auf dem Rücken der Studierenden auszuspielen, grenzt an Fahrlässigkeit“, konstatiert Hennig.