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Susanne Hennig-Wellsow

Einstieg in Gebührenfreiheit gelingt nicht mit Gebührenerhöhung!

Mit Bestürzung hat Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende und Direktkandidatin für DIE LINKE im Wahlkreis 25 (Erfurt II), zur Kenntnis genommen, dass eine Verdopplung des Essengeldes in den kommunalen Einrichtungen in Erfurt vorbereitet wird. „Im Landtagswahlkampf wird derzeit über den Einstieg in die Gebührenfreiheit der Kitas als Einrichtungen frühkindlicher Bildung diskutiert. DIE LINKE, SPD und Grüne wollen hierzu in den kommenden fünf Jahren als ersten Schritt ein Kita-Jahr kostenfrei stellen. Da geht es am Ziel, frühkindliche Bildung attraktiv zu gestalten, weit vorbei, nun die Essenszuschüsse auf der anderen Seite zu kappen. Der Einstieg in die Gebührenfreiheit gelingt uns nicht durch eine Gebührenerhöhung an anderer Stelle“, kritisiert Hennig-Wellsow.

Ab 2016 soll der Elternanteil beim Kita-Essen nach dem derzeit vorgelegten Entwurf auf bis zu 91 Euro pro Monat steigen. Begründet wird dies wiederholt mit der schwierigen Finanzlage der Stadt. „Für DIE LINKE ist klar, dass die Stadt Erfurt, so wie hunderte andere Kommunen in Thüringen, finanziell ausblutet. Deshalb müssen wir den Kommunalen Finanzausgleich anpassen statt an Gebührenschrauben zu drehen und damit frühkindliche Bildung zu gefährden. Die durch die Erhöhung erhofften Mehreinnahmen von 187.860 Euro 2015 und 393.900 Euro ab 2016 werden den Erfurter Haushalt nicht retten können. Stattdessen müssen das Land Thüringen und auch der Bund endlich zu ihrer Verantwortung stehen, Gemeinden und Städte angemessen finanziell auszustatten. Hierfür wird sich meine Partei DIE LINKE auch nach der Landtagswahl weiterhin vehement einsetzen“, kündigt Hennig-Wellsow abschließend an.