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Matthias Bärwolff

Droht beim Bundesfreiwilligendienst ein Verlust von Stellen in Thüringen?

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE befasste sich heute der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit mit der Situation der Bundesfreiwilligendienstleistenden. Dazu erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion: "Nach Auskunft des Ministeriums sind 87 Prozent aller Bundesfreiwilligendienstleistenden in Thüringen über 27 Jahre alt. Damit droht ein Erlass des zuständigen Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), der die Vergabe auf Unter-27jährige beschränkt, tatsächlich zu einer Bedrohung für viele Vereine und Verbände in Thüringen zu werden. Immerhin verwaltet das BAFzA 78 Prozent aller BFD-Stellen im Freistaat."

Unbestritten können bestehende BFD-Verpflichtungen fortgeführt werden. Sofern jedoch neue Stellen tatsächlich nur noch mit Unter-27jährigen besetzt werden dürfen, droht im schlimmsten Fall sogar ein genereller Verlust der Stellen für Thüringen. "Thüringen konnte bisher davon profitieren, dass andere Bundesländer ihre Kapazitäten nicht ausgeschöpft haben und deshalb Kontingente aufgrund hoher Nachfrage nach Thüringen verlagert wurden. Nun droht angesichts der Neuregelung eine Rückübertragung an die alten Bundesländer, wo der Altersdurchschnitt der BFD-Leistenden viel jünger ist. Ich begrüße, dass das Sozialministerium bereits in Gesprächen mit dem BAFzA ist, zur Sicherung des Thüringer Ehrenamtes ist jedoch eine zügige Abwendung solcher Altersdiskriminierung, die nicht durch das Gesetz gerechtfertigt ist, notwendig", kommentiert der Sozialpolitiker.

Für die LINKE im Thüringer Landtag bleibt es jedoch auch dabei, dass die Ehrenamtsvergütung BFD nicht zu einer Ersatzleistung für mangelnde öffentlich geförderter Beschäftigung degradiert werden darf. Matthias Bärwolff: "Die Altersstruktur der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am BFD und viele Gespräche legen nahe, dass oft Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit in den BFD fliehen. Auch deshalb steht für die LINKE fest, dass wir sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze statt Arbeitslosigkeit finanzieren müssen. Mit dem Öffentlichen Beschäftigungssektor wollen wir gerade im gemeinwohlorientierten Bereich benötigte Beschäftigung schaffen, anstelle vieles auf das Ehrenamt abzuwälzen."