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Susanne Hennig

NPD ist nicht willkommen

Erneut wird die NPD in Kirchheim einen Parteitag durchführen. Ein breites Bündnis hat zu Protesten aufgerufen, die deutlich machen, dass die NPD in Kirchheim nicht willkommen ist. "Eine Partei, die sich in menschenverachtender Art und Weise offen gegen Weltoffenheit, Demokratie und Toleranz ausspricht ist nicht hinnehmbar und gehört verboten", so Susanne Hennig, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen. Gerade nach den Ereignissen in Ballstädt, bei denen erneut deutlich wurde, dass Rechtsextremisten mit aller Brutalität gegen Andersdenkende vorgehen, kann ein solcher Parteitag... Weiterlesen


Susanne Hennig

Umgang mit Kali-Vertrag zeigt erneut gestörtes Verhältnis der Landesregierung zur Demokratie auf.

"Der Umgang der Landesregierung mit dem vor 20 Jahren abgeschlossenen Kali-Vertrag zeigt ein weiteres Mal, dass die Landesregierung erhebliche Defizite im Umgang mit der Demokratie hat. Jetzt wird deutlich, wie sehr das Parlament als Gesetzgeber und Souverän getäuscht und missachtet wird", so Susanne Hennig, die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen. "Es ist ein unerhörter Vorgang, dass über Jahre immer wieder erklärt wurde, dass die Landesregierung keine Kenntnis über den Vertrag besitzt und nicht im Besitz des Dokumentes ist. Bei entsprechenden Anfragen unserer Fraktion zu... Weiterlesen


Susanne Hennig

Stilllegung aller Atomanlagen einzig sinnvoller Weg

Vor drei Jahren hat sich mit der Atom-Katastrophe in Fukushima erneut gezeigt, dass Atomenergie eine unsichere und tödliche Technologie ist. "Wir fordern die unverzügliche Abschaltung aller Atomkraftwerke und eine Wende hin zu umweltverträglicher Energie. Dabei muss diese Wende hin zu erneuerbarer Energie bezahlbar bleiben und darf nicht nur von den Bürgerinnen und Bürgern bezahlt werden", sagt Susanne Hennig, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen. Atomenergie ist nicht beherrschbar, das wird bei solchen Ereignissen wie in Harrisburg (1979), Tschernobyl (1986) und Fukushima (2011)... Weiterlesen


Thüringen braucht neue Unternehmer-Mentalität

Die Landesvorsitzende der LINKEN und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Susanne Hennig, hat die Thüringer Unternehmer zu einem "Mentalitätswechsel" aufgerufen. In Reaktion auf die erneute Kritik von Industrie- und Handelskammern an dem in der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD festgelegten Bildungsurlaubsgesetz erklärt die LINKE-Politikerin: "Es wird höchste Zeit, dass erkannt wird, dass die Strategie der niedrigsten Kosten mittel- und langfristig auch aus Sicht der Thüringer Unternehmen falsch ist." Thüringen sei eines von vier Bundesländern ohne... Weiterlesen


Susanne Hennig

Warum verleiht die Universität Erfurt einem gescheiterten Amt wissenschaftliche Weihen?

Am 31.01. soll im Rahmen der Veranstaltungsreihe Lebens(T)räume der Universität Erfurt Thomas Schulz vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz über „Die Gefährdung der Demokratie durch extremistische Gruppierungen“ referieren soll. „Angesichts der Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse zu NSU und dem V-Mann Trinkaus fragt man sich, was Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dazu treibt Mitarbeiter des Verfassungsschutzes einzuladen. Schließlich belegen die Ausschussergebnisse klar, dass das Landesamt über 20 Jahre nichts zur Bekämpfung des Neonazismus beigetragen oder Erkenntnisse über... Weiterlesen


Bodo Ramelow & Susanne Hennig

DIE LINKE. Thüringen diskutiert den Entwurf des Landtagswahlprogramm 2014

Der Landesvorstand DIE LINKE. Thüringen hat in seiner Sitzung am 10.01.2014 im Beisein des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, den Entwurf des Landtagswahlprogramms sowie der Wahlstrategie 2014 beraten und nun den Mitgliedern zur weiteren Diskussion vorgelegt. Die Entwürfe wurden nach intensiver Diskussion in großer Einmüdigkeit auf den Weg gebracht. "Damit geht die Thüringer LINKE einen weiteren Schritt auf die Landtagswahl und ihrem Ziel entgegen, gestärkt aus der Wahl hervorzugehen und die CDU aus der Regierungsverantwortung abzulösen. Unbestritten ist... Weiterlesen


Susanne Hennig

Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig, warnt die Thüringer CDU davor, im Landtagswahlkampf rassistische Stereotype zu bedienen und am rechten Rand zu fischen

Laut Informationen des MDR berät heute die CDU-Landtagsfraktion ein von Mike Mohring erarbeitetes Positionspapier zu Europa und der EU. Darin wird u.a. auch die Aussetzung der Erweiterung der EU gefordert. Dazu erklärt die Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig: "Wer die zum 1. Januar eingetretene Freizügigkeit für Bulgarien und Rumänien dazu missbraucht, eine Debatte zu angeblicher Armutsmigration führen zu wollen und Regelungen zu deren Begrenzung fordert, bewegt sich nicht weit entfernt von der hetzerischen Kampagne der NPD im Bundestagswahlkampf gegen Sinti und Roma",... Weiterlesen


Susanne Hennig

LINKE steht für FairÄnderungen und gegen ein "Weiter so" nach CDU- Manier

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Thüringen wird sich am 10.01. in seiner Sitzung mit einem ersten Entwurf des Landtagswahlprogramms und der Wahlstrategie auch mit den Landtagswahlen 2014 beschäftigen. In diesen Dokumenten sind klare Angebote für einen Politikwechsel in Thüringen enthalten. „Wir wollen Thüringen im Interesse der Menschen FairÄndern. Dabei geht es um die Gestaltung einer Zukunft, in der soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit in der Bildung, Nachhaltigkeit, Innovation und Friedenspolitik auch in Thüringen verwirklicht werden“, so Susanne Hennig, die Thüringer... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Thüringer "Jobwunder" nicht armutsfest

Zum heutigen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Noch während die Landesregierung von der Vollbeschäftigung träumt, belegt die Parität, dass ein Mehr an prekärer Beschäftigung Armut verfestigt und erhöht statt diese zu senken." Wie aus dem Armutsbericht hervorgeht, steigt in Thüringen die Armut von 16,7 auf 17 Prozent, trotz der nominal niedrigsten Arbeitslosenquote seit der Wende. "Angesichts dieser Zahlen in wirtschaftlich relativ guten Zeiten muss die Strategie der... Weiterlesen


Bodo Ramelow und Susanne Hennig

Thüringenmonitor: Warnsignale ernst nehmen!

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten 13. Thüringenmonitor zum Thema "Wie leben wir? Wie wollen wir leben?" erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: "Rechte Einstellungen in der Bevölkerung und Neonazismus sind in Thüringen weiterhin ein ernstes Problem." Laut der Studie der Friedrich-Schiller-Universität Jena vertreten 12 Prozent der Menschen in Thüringen rechtsextreme Einstellungen, 5 Prozent haben sogar ein verfestigtes rechtes Weltbild. Bodo Ramelow kommentiert: "Die Zuständigen in der Regierung und den Behörden sowie die gesamte... Weiterlesen