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Diskussion zu Entwicklung der Erfurter Hochschullandschaft

Im Rahmen der Campus Tour der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag an den Hochschulstandorten Thüringens lädt die Erfurter Landtagsabgeordnete Susanne Hennig-Wellsow zur einer Gesprächsrunde u.a. mit dem zukünftigen Präsidenten der Universität Erfurt Prof. Bauer-Wabnegg, VertreterInnen des Mittelbaus und der Studierenden über die weitere Entwicklung der Thüringer und damit auch der Erfurter Hochschulen ein. Im Mittelpunkt soll dabei auch das von der Linksfraktion in Auftrag gegebene Gutachten „Campus Thüringen - Perspektiven durch... Weiterlesen


Susanne Hennig

Koalition erweist sich erneut als Handlungsunfähig

Der erneute Streit der "Regierungs"koalition aus CDU und SPD in Thüringen zum Thema Verfassungsschutzgesetz zeigt ein weiteres Mal, dass die Regierung offensichtlich des Regierens überdrüssig ist, so Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen. "Damit ist ein weiteres Projekt der Koalition in einer langen Kette von Sachthemen gescheitert, die einer dringenden Lösung bedürfen. Die Koalition versucht schon seit mehr als zwei Jahren Konsequenzen aus der Selbstenttarnung des NSU und dem in den Untersuchungsausschüssen dokumentierten Scheitern der Geheimdienste zu ziehen. Nun... Weiterlesen


Susanne Hennig

„Was lange währt, wird leider nicht immer gut“

Zum Kompromiss der Koalition in der Hochschulentwicklungsplanung erklärt Susanne Hennig-Wellsow, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion und LINKE-Landesvorsitzende: „Das längst überfällige Papier der Koalition kommt ein halbes Jahr zu spät, denn eine ausgiebige Debatte im Parlament ist zum jetzigen Zeitpunkt kaum noch möglich!“ Mit dem Papier sollen nun die Tatsachen legitimiert werden, die im Vorfeld zwischen Hochschulleitungen und Ministerien hinter verschlossenen Türen geschaffen wurden. „Ein demokratisches Verfahren bezieht die Beteiligten und das Parlament mit ein und lässt sie... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Am 1. Mai für Arbeit, Demokratie und Gerechtigkeit auf die Straße gehen

Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen erklärt: "Insbesondere 2014 ist ein wichtiges Jahr für die Auseinandersetzung um Mindestlohn, Arbeitsbedingungen und demokratische Rechte in den Betrieben. Die Europa- und Kommunalwahlen sowie die Landtagswahlen in Thüringen stellen wichtige Weichen für die Zukunft. Darüber hinaus finden in vielen Unternehmen Betriebsratswahlen zur Stärkung der innerbetrieblichen Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer statt. Der 1. Mai ist eine gute Gelegenheit, um auf der Straße zu bekunden, dass eine andere Politik machbar und notwendig... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Ostermarsch für den Frieden so aktuell wie nie!

DIE LINKE. Thüringen ruft dazu auf, sich auch 2014 an den Ostermärschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern zu beteiligen. Krieg muss als Mittel der Politik ausgeschlossen werden! Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt. Die Bundesregierung rüstet auf und strebt unter anderem die Beschaffung von Drohnen an. Deutschland gießt Öl ins Feuer der aktuellen internationalen Konflikte, auch durch die Unterstützung der EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland im Konflikt um die Ukraine. "100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs und 75 Jahre nach Entfesselung des 2.... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Droht beim Bundesfreiwilligendienst ein Verlust von Stellen in Thüringen?

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE befasste sich heute der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit mit der Situation der Bundesfreiwilligendienstleistenden. Dazu erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion: "Nach Auskunft des Ministeriums sind 87 Prozent aller Bundesfreiwilligendienstleistenden in Thüringen über 27 Jahre alt. Damit droht ein Erlass des zuständigen Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), der die Vergabe auf Unter-27jährige beschränkt, tatsächlich zu einer Bedrohung für viele Vereine und Verbände in Thüringen zu... Weiterlesen


Susanne Hennig und Kati Grund

Grund (Linksjugend Thüringen) und Hennig (LINKE) einig: Bundeswehr soll ihre Finger von unseren Kindern lassen!

Handgranaten und Maschinengewehre sollen scheinbar eine neue berufliche Verwirklichungsmöglichkeit für junge Frauen bieten. So scheint zumindest die Meinung der Schulen zu sein, welche den Girls & Boys Day der Bundeswehrkaserne Henne in Erfurt am 27.03. besuchten.  „Schlimm genug, dass die Bundeswehr immer wieder an Schulen auftaucht, um dort für den Dienst an der Waffe zu werben. Nun werden auch noch 13jährige Schülerinnen zum ‚Schnuppern’ in die Kasernen geschickt“, empört sich Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Nur oberflächliche Anpassung des Maßregelvollzugs an die Rechtsprechung

"'Wasch mich, aber mach nicht nass', so könnte man zusammenfassen, was heute Sozialministerin Taubert mit dem neuen Gesetz über den Maßregelvollzug vorgestellt hat", sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der LINKE Landtagsfraktion, mit Verweis darauf, dass die Ministerin die Probleme der Privatisierung angehen will, ohne aber das eigentliche Problem zu lösen. Während das Bundesverfassungsgericht zum Maßregelvollzug in Hessen geurteilt hat, dass freiheitsbeschränkende Maßnahmen nur von staatlicher Seite angeordnet werden können und überwacht werden müssen, versucht nun die... Weiterlesen


Susanne Hennig

DGB-Eckpunke für die Landtagswahlen sind nur mit Politikwechsel realisierbar

Am 13.03. hat der DGB Hessen-Thüringen Eckpunkte zur Landtagswahl - Anforderungen an die Thüringer Politik beschlossen und heute vorgestellt. Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig, erklärt dazu. " Ich begrüße, dass der DGB sich frühzeitig vor den Landtagswahlen mit Forderungen an die Politik, die Parteien und die Öffentlichkeit richtet. Der DGB hat mit den Forderungen nach einer Neuordnung der Arbeit in Thüringen, für Gute Bildung ein Leben lang, einen Handlungsfähigen Staat durch eine aufgabengerechte Finanzausstattung und für mehr Demokratie, Mitbestimmung... Weiterlesen


Susanne Hennig

DIE LINKE kritisiert: In dieser Legislatur kein Bildungsfreistellungsgesetz

Der von der Linksfraktion im Juni 2013 eingebrachte Kultusministeriums-Entwurf für ein Bildungsfreistellungsgesetz wurde heute im Bildungsausschuss von CDU und SPD ebenso abgelehnt wie der bereits seit 2012 vorliegende Entwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Einen eigenen Entwurf oder Änderungsanträge legten die Koalitionsfraktionen auch in der heutigen Sitzung nicht vor, obwohl sie dies seit Anfang 2013 mehrfach angekündigt hatten. "Damit hat die Koalition ihr im Koalitionsvertrag aufgestelltes Ziel, ein Bildungsfreistellungsgesetz zu verabschieden, ziemlich sicher verfehlt", so die... Weiterlesen