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RedRoXX

Eröffnung eines Wahlkreisbüros der MdLs Hennig und Bärwolff am Berliner Platz am 12.03.

Seit einigen Monaten planten die Landtagsabgeordneten der LINKEN Susanne Hennig und Matthias Bärwolff ihre Wahlkreisarbeit zu intensivieren und eröffneten nun gemeinsam mit ihren Mitarbeitern am Berliner Platz 4 in Erfurt ein weiteres Abgeordnetenbüro zusätzlich zum RedRoXX in der Pilse 29 in Erfurt. Ab 11:00 Uhr früh kamen über 40 Bürgerinnen und Bürger vor allem aus Initiativen und Institutionen des kulturellen und sozialen Lebens vor Ort (etwa des Jugendhauses Berliner, der Stadtteilbibliothek und anderen), aus dem Stadtvorstand der LINKEN und der Bundestagsabgeordnete Jens Petermann in das... Weiterlesen


Beträchtlichen Ausbildungsabbruch nicht hinnehmen

DIE LINKE im Thüringer Landtag fordert als Konsequenz aus der hohen Zahl der Ausbildungsabbrecher Verbesserungen in der Berufsorientierung und bei der sozialen Sicherung der Auszubildenden. Die Sprecherin für Ausbildungsfragen Susanne Hennig sagt: „Jede Schule muss eine berufswahlfreundliche Schule werden.“ Die Abgeordnete fordert eine Reform der sozialen Sicherung von Auszubildenden und eine bessere Berufsvorbereitung in der Schule. „Es gibt immer noch zu viele Jugendliche, denen bis zum Schulabschluss nicht die Möglichkeit gegeben wird, ihre Fähigkeiten auf verschiedenen Berufsfeldern... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Absurde Debatte um Kürzung der Regelsätze

Nach dem Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Matthias Bärwolff, Sprecher für Kinderpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Debatte um Kürzung der Regelsätze ist absurd. Die Hartz IV-Leistungen produzieren schon jetzt Kinderarmut in Größenordnung. Für die Betroffenen bedeutet das: Ausgrenzung, Benachteiligung und Stigmatisierung.“ Der Richterspruch belege auch, dass die bisherige Kinderpolitik von Ursula von der Leyen gescheitert ist. „Kinder brauchen mehr Geld, das ist die Quintessenz des Urteils aus Karlsruhe“, unterstreicht Bärwolff. Die Richter hätten... Weiterlesen


Susanne Hennig

HRK sollte Studierende als gleichberechtigte Partner akzeptieren

„Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) sollte sich im Interesse einer besseren Bildung in Deutschland den Forderungen der Studierenden anschließen“, unterstreicht Susanne Hennig, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Studierendenfragen, angesichts der heutigen Proteste am Rande der HRK-Tagung in Leipzig. DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Proteste von Studierenden und Schülern aufgrund der verfehlten Bildungspolitik der letzten Jahre. „Forderungen, wie zum Beispiel eine Demokratisierung der Hochschulen, ein Überdenken der Umsetzung des Bolognaprozesses, ein... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Kinderschutzgesetz nach fast einem Jahr offenbar immer noch nicht umgesetzt

Der Sprecher für Kinderpolitik der Fraktion DIE LINKE, Matthias Bärwolff, richtet mehrere Anfragen an die Landesregierung. Hintergrund ist, dass ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Kinderschutzgesetzes offenbar das Vorsorgezentrum immer noch nicht arbeitet. Vor gut einem Jahr hat der Landtag ein Kinderschutzgesetz verabschiedet, welches unter anderem die Vorsorgeuntersuchungen für Kleinkinder verbindlich regeln sollte. Als zentraler Bestandteil des Kinderschutzgesetzes war das Vorsorgezentrum in Bad Langensalza vorgesehen, um Teilnahme zu überprüfen und säumige Eltern gezielt einzuladen. Nach... Weiterlesen


Erklärung zu den Vorfällen um das 5. Jubiläum des RedRoXX

Am Freitag, den 30. Oktober feierte das offene Jugendbüro „RedRoXX“ sein fünfjähriges Bestehen. Öffentlich angekündigt, beworben und eingeladen, spielten am späteren Abend in dem Innenstadtbüro eine Ska/Punk-Band, ein DJ legte auf und eine Feuershow sollte die Geburtstagsfeier mit über den Abend etwa einhundert erwarteten Gästen abrunden. Zu den Gästen zählten u.a. Abgeordnete der Linken, Gewerkschafter, linksjugend [´solid] – Gruppen, Vertreter von Vereinen, anderen Parteien und Verbänden, Linksalternative, NutzerInnen des „RedRoXX“, VertreterInnen der Linken, Einzelpersonen und Laufpublikum... Weiterlesen


Susanne Hennig

Verwaltungskostenbeitrag aus dem Gesetz streichen

Auch wenn das Verwaltungsgericht Gera heute die Verwaltungskostenbeiträge für Studierende für zulässig erklärt hat, erneuert Susanne Henning, Sprecherin für Studierendenfragen, die Forderung der LINKEN nach Streichung des Verwaltungskostenbeitrags aus dem Hochschulgebührengesetz. Hennig verweist darauf, dass neben der LINKEN auch Bündnis90/Die Grünen und SPD im Landtags-Wahlkampf die zeitnahe Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrags gefordert hatten. Es reiche nicht, in Koalitionsverhandlungen über den Verwaltungskostenbeitrag zu reden. Das Ziel einer Abschaffung dieser Beiträge dürfe „nicht... Weiterlesen


Susanne Hennig

Verwaltungskostenbeitrag aus dem Gesetz streichen

Mit Blick auf das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar zu den Verwaltungskostenbeiträgen fordert Susanne Henning, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE, dass „nun der Landtag als Gesetzgeber handeln und den Verwaltungskostenbeitrag aus dem Hochschulgebührengesetz streichen muss“. Das sei angesichts der von SPD und Grünen im Wahlkampf vertretenen Positionen zusammen mit der LINKEN nunmehr möglich. Daher werde DIE LINKE den Antrag erneut in den Thüringer Landtag einbringen. Es dränge sich „der Eindruck auf, dass die Klageablehnung finanzpolitischen Rücksichten... Weiterlesen


Susanne Hennig

Massive Verzögerung der Bearbeitung von BAföG-Widersprüchen beeinträchtigt Studium

„Nach Aussagen der Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) gibt es derzeit Wartezeiten bei der Bearbeitung der BAföG-Bescheide - teilweise bis zu sieben Monate“, kritisiert Susanne Hennig, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Hintergrund sei eine Gesetzesänderung, nach der die Widersprüche zum BAföG ab 1. April nicht mehr vom Landesverwaltungsamt, sondern vom Studentenwerk selbst bearbeitet werden müssen. Die Folge: Nicht bearbeitete Widersprüche sind an das Thüringer Studentenwerk übergeben worden, dort stapeln sie sich. Frau Hennig fordert,... Weiterlesen


Susanne Hennig

Susanne Hennig "Bildungsstreik wichtiges und legitimes Mittel"

In der nächsten Woche werden bundesweit hundertausende Schüler, Studierende, Auszubildende und andere soziale Gruppen gemeinsam auf die Straßen gehen und die verschiedenen Bildungseinrichtungen bestreiken. Die linke Landtagsabgeordnete Susanne Hennig des offenen Jugendbüro RedRoXX unterstützt die bundesweite Aktionswoche des Bildungstreik 2009 vom 15. - 19. Juni. In den letzten Jahren wurde das Bildungssystem privatisiert und ökonomischen Prinzipien unterworfen. So wurden in vielen Bundesländern Studiengebühren oder Verwaltungskostenbeiträge eingeführt, private Studienkredite etabliert und... Weiterlesen