20. Juli 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

Zur Kritik am Hochschulgesetz: „Demokratie ist keine Einbahnstraße“

Zur Kritik des Rektorats der TU Ilmenau an der geplanten Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition und das Thüringer Wissenschaftsministerium haben bei einem breit angelegten und anderthalbjährigen Hochschuldialog an allen Hochschulstandorten sehr genau zugehört. Aus allen Statusgruppen - einschließlich der Professorinnen und Professoren - kam dabei der Ruf nach einer deutlichen Stärkung der Senate. Dieser Aufforderung folgt der Entwurf des neuen Hochschulgesetzes und führt die wic Mehr...

 
10. Juli 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Aufklärung und Konsequenzen gefordert

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der Linkspartei, sagt zu den Vorkommnissen rund um den G20-Gipfel:„80.000 Menschen waren am Samstag in Hamburg friedlich auf der Straße gegen die fatale Politik der G20-Staaten. Wir stehen klipp und klar für Friedenspolitik und friedlichen Protest – daran besteht kein Zweifel. Die Teilnahme an dieser Demonstration war auch für mich ein sehr eindrückliches Erlebnis. Angriffe auf friedliche Demonstrationsteilnehmer sind genauso fehl am Platz, wie Angriffe auf Polizeibeamte, Geschäfte oder Fahrzeuge von Anwohnern. G Mehr...

 
4. Juli 2017 Susanne Hennig-Wellsow

Dank an Birgit Klaubert für unermüdliches Engagement

DIE LINKE im Parlament und Land bedauert, dass Dr. Birgit Klaubert aus gesundheitlichen Gründen den Verzicht auf die weitere Ausübung ihres Amtes als Bildungsministerin erklärt hat. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, erklärt: „Unser herzlicher Dank gilt Birgit Klaubert für ihre geleistete Arbeit – sowohl viele Jahre im Landesparlament als auch als Mitglied der ersten rot-rot-grünen Landesregierung. Birgit Klaubert hat die Kultur- und Bildungspolitik der LINKEN in den letzten zwei Jahrzehnten in einem hohen Maß gep Mehr...

 
30. Juni 2017 Wissenschaft-Forschung/Christian Schaft

Urheberrechtsgesetz: richtiger Weg, aber viele Fallstricke

Zum heute im Bundestag beschlossenen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG), welches eine entscheidende Lücke bei der für Hochschulen essentiellen Bereitstellung von digitalen Semesterapparaten schließen soll, erklärt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der heute beschlossenen Reform des Urheberrechtsgesetzes wird sichergestellt, dass künftig über eine Pauschalvergütung der Hochschulen an die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) im Rahmen von Forschung und Lehre Literatur für Studierende zugängli Mehr...

 
23. Juni 2017 Redroxx

Sommer.Sonne.Sonnenschein.

Liebe NutzerInnen und FreundInnen, das Team des RedRoXX verabschiedet sich in eine Pause. Ab dem 24.7.17 sind wir wieder für euch da. Mehr...

 
23. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Ganz klar gegen den Diätenautomatismus

Aus Anlass der jetzt erfolgten jährlichen Diätenanpassung macht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für die LINKE deutlich: „Wir sind und waren schon immer ganz klar gegen den Diätenautomatismus in der Landesverfassung, Die PDS-Fraktion klagte Ende der 90er Jahre vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Auch wenn sie nicht Recht bekam, heißt es doch im Urteil, dass im Sinne der Transparenz ein Verfahren zu favorisieren sei, bei dem der Landtag die Diätenerhöhung in öffentlicher Gesetzgebung vornehme. Deshalb tritt die LINKE dafür ein, den Artikel 54, Absatz 2, zu streichen und diese Di Mehr...

 
22. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Gutes Umfrageergebnis gibt uns Rückenwind

Angesichts der „Sonntagsfrage zur Landtagswahl“ im aktuellen Thüringen-Trend erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen: „Dieser Rückenwind tut gut: Das gute Ergebnis der Wahlumfrage ist uns Verpflichtung, weiterhin kraftvoll und engagiert das vor der Wahl Versprochene anzugehen und umzusetzen. R2G liefert und wird gemeinsam Thüringen weiter voranbringen: demokratisch, sozial und ökologisch.“ Mehr...

 
19. Juni 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung

Vorstoß der ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister ist gute Diskussionsgrundlage

Die heute durch die ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister vorgestellten Eckpunkte „Für eine sichere und leistungsgerechte Hochschulfinanzierung“ begrüßt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, als gute Diskussionsgrundlage. „Es ist dringend notwendig und wichtig, dass die Hochschulen zeitnah Planungssicherheit für die Finanzierung nach dem Auslaufen des aktuellen Hochschulpaktes bekommen. Daher begrüße ich es, dass die ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister nun einen Vorschlag unterbreitet haben“, so Schaft.  Mehr...

 
19. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Anschlag in London: Anteilnahme und Mitgefühl

Mit großer Anteilnahme reagiert Susanne Hennig-Wellsow auf die Nachricht vom erneuten Anschlag in London, bei dem in diesem Fall Muslime vor einer Moschee betroffen sind: „Unser Mitgefühl gehört den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden.“ Insbesondere wenn sich herausstellen sollte, dass der Anschlag ein politisch motivierter Racheakt von nicht-muslimischer Seite ist, dann „ist es höchst zynisch und menschenverachtend, wenn Kritik am islamistischen Terror nun unschuldige Muslime zu Opfern eines feigen Anschlags macht. Gewalt gegen Gewalt zu setzen, ist eine katastrophale Entwicklung, die s Mehr...

 
19. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow

Wir machen's gerecht! - Eine Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen

Vor zweieinhalb Jahren, im Dezember 2014, sorgte die Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsident bundesweit für Schlagzeilen. Heute ist es völlig normal, dass DIE LINKE gemeinsam mit SPD und Grünen den Freistaat regiert. Das, was wir damals versprochen haben, setzen wir seitdem Stück für Stück um: »Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch«, so haben wir unser Ziel beschrieben. In den ersten zweieinhalb Jahren unserer rot-rot-grünen Regierung (r2g) haben wir bereits eine Reihe von Wahlversprechen eingelöst. Nur einige Beispiele: 100 Millionen Euro werden wir bis Ende  Mehr...

 

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