6. September 2017

Aufstehen gegen den Rechtsruck

Seit 2015 erleben wir in der Bundesrepublik einen dramatischen Anstieg rassistischer Hetze und Praxis. Bereits zuvor hatten sich rassistische Bewegungen wie Pegida formiert. Der sogenannte Rechtsruck zeigt sich beispielsweise in Angriffen auf Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen oder in der, weiteren Einschränkung der Möglichkeiten der legalen Einreise und des Aufenthaltsrechts für Geflüchtete. Hinzu kommt eine Diskursverschiebung nach rechts in Feldern wie Geschlechter- und Innenpolitik. Parlamentarisch findet der Rechtsruck seinen Ausdruck in den Wahl- und Zustimmungserfolgen der AfD. Seit ihrer Entstehung hat sich die AfD fortlaufend radikalisiert, besonders der Thüringer Landesverband steht für extrem rechte, rassistische und völkische Positionen. Doch die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ ist nur ein Ausdruck des Rechtsrucks, der längst auch in der „bürgerlichen Mitte“ angekommen ist. Unter anderem dienen Positionen der als „rechtspopulistisch“ verniedlichten AfD anderen Parteien und ihren Vertreter_innen als Vorlage, nach Wähler_innen am rechten Rand zu fischen – dies gilt besonders vor der Bundestagswahl. ,Humanistische, demokratische und linke gesellschaftliche Positionen geraten in die Defensive. Dabei wissen wir spätestens 25 Jahre nach den pogromartigen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen, dass aus Brandreden Brandsätze werden können, die Menschenleben kosten. Wir als Linke, Demokrat_innen und Humanist_innen müssen uns dieser Auseinandersetzung stellen, denn es geht darum, welche Gesellschaft wir in Zukunft haben wollen und ob extrem rechte und rechtspopulistische Positionen als Teil der politischen Landschaft akzeptiert werden. Es wird sich entscheiden, ob Rassismus zum festen Bestandteil der Parteienlandschaft wird - auch jenseits der AfD. Am 20.09.2017 will die Thüringer „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Wahlabschlusskundgebung auf dem Willy- Brandt- Platz in Erfurt abhalten, als Redner_innen sind u.a. die Spitzenkandidat_innen Alice Weidel und Alexander Gauland angekündigt. Lasst uns daher an diesem Tag gemeinsam und entschlossen, bunt und vielfältig dem Rechtsruck entgegentreten. Mehr...

 
6. September 2017

My body, my choice! - Busfahrt nach Berlin

Der Bus fährt am 16.9. um 7.00 Uhr in Erfurt los und über Jena nach Berlin. Dort könnt ihr selbst entscheiden welchen Gegenprotesten ihr euch anschließt. Am Abend geht es 19.00 Uhr zurück. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
13. Oktober 2017

Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikern in Erfurt

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja Müller, Fraktionssprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung. Mehr...

 
29. September 2017

Auf dem Weg zu demokratischeren, offeneren und sozialeren Hochschulen

Anlässlich der heutigen ersten Lesung zum neuen Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes stärkt unsere Hochschulen mit einer Demokratisierung der internen Strukturen, einer gesteigerten Autonomie, verbesserten Arbeits- und Studienbedingungen und einer Anerkennung von Diversität und Vielfalt. Ich freue mich sehr darauf, auf der Basis dieser guten Vorlage in das weitere parlamentarische Verfahren einzusteigen.“ Mehr...

 
Quelle: http://www.redroxx.de/nc/start/aktuelles/