6. September 2017

Aufstehen gegen den Rechtsruck

Seit 2015 erleben wir in der Bundesrepublik einen dramatischen Anstieg rassistischer Hetze und Praxis. Bereits zuvor hatten sich rassistische Bewegungen wie Pegida formiert. Der sogenannte Rechtsruck zeigt sich beispielsweise in Angriffen auf Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen oder in der, weiteren Einschränkung der Möglichkeiten der legalen Einreise und des Aufenthaltsrechts für Geflüchtete. Hinzu kommt eine Diskursverschiebung nach rechts in Feldern wie Geschlechter- und Innenpolitik. Parlamentarisch findet der Rechtsruck seinen Ausdruck in den Wahl- und Zustimmungserfolgen der AfD. Seit ihrer Entstehung hat sich die AfD fortlaufend radikalisiert, besonders der Thüringer Landesverband steht für extrem rechte, rassistische und völkische Positionen. Doch die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ ist nur ein Ausdruck des Rechtsrucks, der längst auch in der „bürgerlichen Mitte“ angekommen ist. Unter anderem dienen Positionen der als „rechtspopulistisch“ verniedlichten AfD anderen Parteien und ihren Vertreter_innen als Vorlage, nach Wähler_innen am rechten Rand zu fischen – dies gilt besonders vor der Bundestagswahl. ,Humanistische, demokratische und linke gesellschaftliche Positionen geraten in die Defensive. Dabei wissen wir spätestens 25 Jahre nach den pogromartigen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen, dass aus Brandreden Brandsätze werden können, die Menschenleben kosten. Wir als Linke, Demokrat_innen und Humanist_innen müssen uns dieser Auseinandersetzung stellen, denn es geht darum, welche Gesellschaft wir in Zukunft haben wollen und ob extrem rechte und rechtspopulistische Positionen als Teil der politischen Landschaft akzeptiert werden. Es wird sich entscheiden, ob Rassismus zum festen Bestandteil der Parteienlandschaft wird - auch jenseits der AfD. Am 20.09.2017 will die Thüringer „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Wahlabschlusskundgebung auf dem Willy- Brandt- Platz in Erfurt abhalten, als Redner_innen sind u.a. die Spitzenkandidat_innen Alice Weidel und Alexander Gauland angekündigt. Lasst uns daher an diesem Tag gemeinsam und entschlossen, bunt und vielfältig dem Rechtsruck entgegentreten.

Quelle: http://www.redroxx.de/nc/start/aktuelles/detail/artikel/aufstehen-gegen-den-rechtsruck/