13. September 2017

Thüringer Hochschulgesetz für mehr Demokratie und Mitbestimmung

Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das neue Thüringer Hochschulgesetz wird im bundesweiten Vergleich neue Maßstäbe für Beteiligung und Mitbestimmung an Hochschulen setzen. Die Verankerung paritätischer akademischer Gremien und die Stärkung der Senate an den Thüringer Hochschulen ist dabei auch das Ergebnis eines umfassenden zweijährigen Beteiligungsprozesses, bei dem alle Statusgruppen Verbesserungen eingefordert haben.“

Christian Schaft verweist zudem auf zahlreiche weitere Verbesserungen im Gesetz, die seitens der LINKEN eindeutig begrüßt werden. „Es ist wichtig, dass wir mit einer verbindlichen Zivilklausel, Kodizes für Gute Arbeit in der Wissenschaft, einer Stärkung der Bereiche Gleichstellung und Diversität die gesellschaftliche Verantwortung der Thüringer Hochschulen mehr in den Fokus nehmen. Auch die Regelung zur Bauherrenfunktion für die Friedrich-Schiller-Universität Jena und andere Hochschulen ist ein vernünftiger Kompromiss, der die Hochschulautonomie weiter stärkt“, betont der Hochschulpolitiker.

Schaft freut sich nun auf das sicherlich ausführliche mündliche Anhörungsverfahren im Thüringer Landtag: „Ich bin sehr gespannt auf die Einschätzungen und Bewertungen, welche uns im parlamentarischen Verfahren begegnen werden. Ich erhoffe mir hierbei insbesondere nochmals Impulse in Bezug auf die Arbeitsbedingungen, etwa von Mittelbau, Lehrbeauftragten und studentischen Beschäftigten, und auch auf das Thüringer Hochschulgebühren- und entgeltgesetz, wo aus meiner Sicht noch Nachbesserungsbedarf im Sinne einer studienfreundlichen Ausgestaltung besteht.“