26. Januar 2018

Rot-rot-grüner Haushalt für soziales, sicheres, ökologisches und modernes Thüringen

Susanne Hennig-Wellsow bemerkte dazu: „Ein lebenswertes Zuhause für alle Menschen in Thüringen ist unser Ziel – auch bei der Erarbeitung und Umsetzung des Landeshaushaltes. Dieser Haushalt trägt zu Recht den Namen ‚Investitionshaushalt‘. Es wird massiv investiert: in die Menschen, in die Bildung, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, in die Kultur, in die Infrastruktur. Der rote Faden bei der Erarbeitung folgte dem Dreiklang aus investieren, tilgen und vorsorgen. Dieser Haushalt ist ein wichtiger Meilenstein für ein soziales, sicheres, demokratisches, ökologisches und modernes Thüringen. Mit ihm wird unser Land zukunftsfest.“

Zu den Einzelplänen des Entwurfs zum Thüringer Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 ergriffen im Verlaufe der Aussprache folgende Abgeordnete der Linksfraktion das Wort: 

Rede Mike Huster, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher
Grundsatzrede

Rede Katja Mitteldorf, Sprecherin für Kulturpolitik und Religionsfragen
Einzelplan 02: Thüringer Staatskanzlei

Rede Steffen Dittes, Innenpolitischer Sprecher
Einzelplan 03: Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Rede Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen
Einzelplan 03: Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Rede Torsten Wolf, Bildungspolitischer Sprecher
Einzelplan 04: Thüringer Ministerium fuer Bildung, Jugend und Sport

Rede Diana Skibbe, Sprecherin für Verbraucherschutz
Einzelplan 05 - Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Rede Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik
Einzelplan 05 - Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Rede Knut Korschewsky, Sport- und Tourismuspolitischer Sprecher
Einzelplan 07 - Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Rede Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik
Einzelplan 08 - Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Rede Tilo Kummer, Sprecher für Umwelt und Forsten
Einzelplan 09 - Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Rede Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz
Einzelplan 09 - Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Rede Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehr und Infrastruktur
Einzelplan 10 - Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Rede Steffen Dittes, Innenpolitischer Sprecher
Einzelplan 16 - Informations- und Kommunikationstechnik

Rede Ute Lukasch, Wohnungspolitische Sprecherin
Einzelplan 18 - Staatliche Hochbaumaßnahmen

Rede Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende
Beschlussfassung