13. Juni 2017

LINKE-Livestream zum neuen Hochschulgesetz

Am morgigen Mittwoch, 14. Juni 2017, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ab ca. 11.30 Uhr aus ihrer Fraktionssitzung die Diskussion über das neue Hochschulgesetz live auf Facebook übertragen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, wird die Eckdaten des neuen Gesetzes vorstellen und dabei eine erste Bewertung des Kabinettsentwurfes vornehmen.

„Das neue Hochschulgesetz ist ein wichtiger Schritt in der demokratischen Entwicklung der Thüringer Hochschullandschaft. Die deutliche Stärkung von zukünftig paritätisch besetzten Gremien, die flächendeckende Verankerung von Studienkommissionen und viele andere Beispiele belegen diesen Paradigmenwechsel. Auch die Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten und die Einführung eines neuen Beauftragten für Diversität, die Einführung von Zivilklauseln und viele weitere Vorschläge beweisen, dass die Ergebnisse des Thüringer Hochschuldialogs breiten Eingang in den Entwurf gefunden haben“, freut sich der Hochschulpolitiker. Er verweist aber auch darauf, dass „kein Gesetz so gut ist, dass es nicht noch verbessert werden kann. Ich hätte mir zum Beispiel insbesondere im Bereich der Gebühren und Entgelte deutliche Schritte zur Entlastung der Studierenden gewünscht. Über notwendige Änderungen dazu wird im Rahmen der im zweiten Halbjahr durchzuführenden parlamentarischen Anhörung noch sehr genau mit den Hochschulmitgliedern beraten werden müssen.“

Mit dem Livestream eröffnet die Fraktion zugleich eine Reihe von Öffentlichkeitsterminen zum Thema Hochschulpolitik. So wird Christian Schaft am 27. Juni an der Universität Erfurt, am 28. Juni an Hochschule Nordhausen sowie am 29. Juni an der Friedrich-Schiller-Universität Jena zu Diskussionen eingeladen sein.