24. Januar 2018

Hennig-Wellsow: Thüringen zukunftsfest machen – sozial, sicher und modern!

Zur heutigen Vorstellung der politischen Schwerpunkte der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung durch Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE), Heike Taubert (SPD) und Anja Siegesmund (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und der Thüringer Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow:
 
„Die Landesregierung setzt auf die richtigen Themen. Wir wollen Thüringen für die Menschen zukunftsfest machen. Der solide Doppelhaushalt 2018/2019, den die rot-rot-grünen Fraktionen in dieser Woche im Landtag beschließen werden, ist die Grundlage für unsere weiteren Vorhaben – und macht deutlich, dass wir Thüringen auch über das Jahr 2019 politisch gestalten wollen: sozial, sicher, demokratisch, ökologisch und modern. Soziale Sicherheit für alle, mehr Mitbestimmung, verantwortungsvolle Gestaltung der Digitalisierung von Arbeit, Gesellschaft und Verwaltung, gute Bildung, ein sozial-ökologischer Umbau und starke Kommunen sind Kernvorhaben von Rot-Rot-Grün. Mit dem kommenden Doppelhaushalt gestalten wir durch Investitionen und sorgen für die Zukunft durch weiteren Schuldenabbau vor. Endlich gelingt es zudem, die von der CDU in die vergangenen Landeshaushalte gemogelten und als ´Sondervermögen´ getarnten Millionenschulden aufzulösen – das ist ein wichtiger Schritt für eine seriöse Haushaltspolitik, zu der die CDU nicht in der Lage war. Ein lebenswertes Zuhause für die Menschen in Thüringen ist unser Ziel.“
Abschließend erklärt Hennig-Wellsow: „Ich unterstütze Bodo Ramelow und die Landesregierung in ihrem Protest und Widerstand gegen den Bau der SuedLink-Trasse durch Thüringen. Statt zerstörerischer Trassen brauchen wir eine Energiepolitik, die auf regionale, dezentrale und erneuerbare Erzeugung und Verteilung setzt.“