27. April 2017 Kati Engel/Susanne Hennig-Wellsow/Familien-Kinder

Linksfraktion lädt zum Kreativwettbewerb ein

Der 30. April ist der Internationale Tag der gewaltfreien Erziehung. Dieser Aktionstag, der durch die UN ins Leben gerufen wurde, soll darauf aufmerksam machen, dass Kinder Rechte haben. Insbesondere haben Kinder das Recht, ohne Gewalt und Vernachlässigung aufzuwachsen. DIE LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag nimmt diesen Tag zum Anlass, sich mit den Kinderrechten auseinanderzusetzen und lädt daher Kinder und Jugendliche zu einem Kreativwettbewerb ein. Unter dem Motto „Wenn ich einen Wunsch frei hätte, dann würde ich ...“ ist die Kreativität von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gefra Mehr...

 
26. April 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Kommunales

Gebietsreform: Argumente ernst nehmen und zukunftssichere Strukturen schaffen

Im Anschluss an die heute in der Fraktionssitzung stattgefundene Beratung des Vorschlags für eine neue Kreisneustrukturierung erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „In einer konstruktiven und sachlichen Debatte haben wir Argumente zu dem auf dem Tisch liegenden Vorschlag für eine Kreisgebietsreform ausgetauscht. Die Fraktion hat deutlich gemacht, dass sie nach wie vor zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform steht.“ Mehr...

 
10. April 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

DIE LINKE sieht Idee einer Stiftungsuniversität kritisch

Bezugnehmend auf aktuelle Diskussionen, die Friedrich-Schiller-Universität (FSU) Jena in eine Stiftungsuniversität umzuwandeln, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Aus meiner Sicht ist die Umwandlung der FSU Jena in eine Stiftungsuniversität schlicht unnötig und wäre zudem ein politisch falsches Signal. Die Stärkung der Hochschulautonomie im Sinne von Forschung und Lehre und Änderungen bei den Kompetenzen in den Bereichen Bauen und Finanzen sollten stattdessen im Rahmen der anstehenden Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes fü Mehr...

 
28. März 2017 Susanne Hennig-Wellsow

#CDUFilz: Weitere Aufklärung und Rücktritt gefordert

Die heutige Sitzung des Ältestenrats des Thüringer Landtags hat gezeigt, dass die Direktorin des Parlaments Eberbach-Born (#CDU) kein Interesse daran hat, das beschädigte Vertrauen der Fraktionen in ihre Arbeit zu reparieren und für Aufklärung im Skandal um die parteipolitisch motivierte Zensur der Erwiderungsschrift des Innenausschusses des Thüringer Landtages zu sorgen. Aufgrund ihres Agierens haben ihr heute Margit Jung (LINKE) und Uwe Höhn (SPD) als Vizepräsidenten des Parlaments das Vertrauen entzogen und gegenüber dem Landtagspräsidenten Carius (CDU) ihre Versetzung in den Ruhestand gefo Mehr...

 
28. März 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

Bauherreneigenschaft: Kleinere Hochschulen nicht vergessen!

Zur aktuellen Diskussion um die Übertragung der Bauherreneigenschaft auf die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Übertragung der Bauherreneigenschaft macht nur Sinn, wenn auch alle Hochschulen das notwendige Fachpersonal und Knowhow vorhalten können. Dabei ist es besonders wichtig, darauf zu achten, dass gerade die kleineren Hochschulstandorte, wie Nordhausen oder Schmalkalden, nicht als Verlierer aus einem solchen Prozess hervorgehen. Am Ende ist aus meiner Sicht entscheidend, dass alle Hochschulen sch Mehr...

 
27. März 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

#r2g: Ankündigung & Einladung/Statement nach Ältestenrat

Der Ältestenrat im Thüringer Landtag wird in einer erneuten Sondersitzung morgen auf Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zusammenkommen, um sich weiter mit den Vorgängen um ein manipuliertes Gutachten zu befassen. Im Anschluss der Sitzung stehen Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE, Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD, und Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für ein Statement und Nachfragen zur Verfügung. Zeit: Dienstag, 28. März 2017, gegen 14:30 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Funktionsgebäude, vor dem R Mehr...

 
24. März 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Rot-Rot-Grün mahnt weiterhin Transparenz an

Auf Antrag der Mitglieder des Ältestenrates der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN werden die Akten um die Klageerwiderungsschrift im Organstreitverfahren zwischen der CDU-Fraktion und des Kommunal- und Innenausschusses bzw. des Thüringer Landtages den AntragstellerInnen übereignet. Dazu kündigen die AntragstellerInnen eine sorgfältige und akribische Prüfung an.  Mehr...

 
23. März 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

JEFTA stoppen!

Im Schatten von TTIP und CETA verhandelt die EU-Kommission hinter verschlossenen Türen mit Japan über ein weiteres Freihandelsabkommen. „Über das Japan-EU-Free-Trade-Agreement (JEFTA) ist die Öffentlichkeit zu Recht besorgt. Die geleakten Dokumente stellen klar, dass der Deal verheerende Folgen auf die Gesellschaft, Politik und Umwelt haben wird“, erklärt die Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 
23. März 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Trauer und Solidarität nach Terrorakt in London

Mit Bestürzung reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, auf den mutmaßlichen Terrorakt in London: „Unser Gedanken sind bei den Opfern und deren Familien. Wir wünschen den Verletzten baldige Genesung. Mitmenschlichkeit, Solidarität und das Bekenntnis zur Demokratie sind die richtige Antwort an diesem Tag.“Nachdem sich die Hinweise verdichten, dass es sich hier um einen terroristischen Akt gehandelt hat, der auch das älteste Parlament zum Ziel hatte, „zeigt die Verachtung des Täters und seiner Ideologie gegenüber der Demokratie Mehr...

 
22. März 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Carius-Skandal: Aufklärung steht erst ganz am Anfang

Nach der heutigen von Rot-Rot-Grün beantragten Sondersitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages sind die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, und der SPD-Fraktion, Matthias Hey, sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich, empört über CDU-Landtagspräsident Christian Carius und verlangen weitere Aufklärung. „Wir sind überrascht, über die Schärfe, die uns in dieser Sitzung gleich zu Beginn entgegenschlug. Wenn die Landtagsverwaltung wirklich vorhatte, mit einer kurzen Sitzung vor Beginn dieses Plenums al Mehr...

 

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