19. Juni 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung

Vorstoß der ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister ist gute Diskussionsgrundlage

Die heute durch die ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister vorgestellten Eckpunkte „Für eine sichere und leistungsgerechte Hochschulfinanzierung“ begrüßt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, als gute Diskussionsgrundlage. „Es ist dringend notwendig und wichtig, dass die Hochschulen zeitnah Planungssicherheit für die Finanzierung nach dem Auslaufen des aktuellen Hochschulpaktes bekommen. Daher begrüße ich es, dass die ostdeutschen Wissenschaftsministerinnen und -minister nun einen Vorschlag unterbreitet haben“, so Schaft.  Mehr...

 
19. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Anschlag in London: Anteilnahme und Mitgefühl

Mit großer Anteilnahme reagiert Susanne Hennig-Wellsow auf die Nachricht vom erneuten Anschlag in London, bei dem in diesem Fall Muslime vor einer Moschee betroffen sind: „Unser Mitgefühl gehört den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden.“ Insbesondere wenn sich herausstellen sollte, dass der Anschlag ein politisch motivierter Racheakt von nicht-muslimischer Seite ist, dann „ist es höchst zynisch und menschenverachtend, wenn Kritik am islamistischen Terror nun unschuldige Muslime zu Opfern eines feigen Anschlags macht. Gewalt gegen Gewalt zu setzen, ist eine katastrophale Entwicklung, die s Mehr...

 
19. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow

Wir machen's gerecht! - Eine Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen

Vor zweieinhalb Jahren, im Dezember 2014, sorgte die Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsident bundesweit für Schlagzeilen. Heute ist es völlig normal, dass DIE LINKE gemeinsam mit SPD und Grünen den Freistaat regiert. Das, was wir damals versprochen haben, setzen wir seitdem Stück für Stück um: »Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch«, so haben wir unser Ziel beschrieben. In den ersten zweieinhalb Jahren unserer rot-rot-grünen Regierung (r2g) haben wir bereits eine Reihe von Wahlversprechen eingelöst. Nur einige Beispiele: 100 Millionen Euro werden wir bis Ende  Mehr...

 
16. Juni 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Erinnerung und Gedenken an die Opfer des 17. Juni

Anlässlich des morgigen 17. Juni, des im vergangenen Jahr vom Landtag beschlossenen Thüringer Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts, sagt die LINKE-Fraktions- und Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: Mehr...

 
15. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

R2G wird Tarifergebnis zeitgleich auf die Beamten übertragen - gute Steuerprognose macht‘s möglich

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich darauf verständigt, Anträge in eine notwendige nochmalige Anhörungsrunde des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtags zu geben. Diese sehen vor, die Ergebnisse des Tarifabschlusses für die Angestellten des Landes nicht nur wirkungsgleich anzupassen - wie bisher bereits vorgesehen - sondern die Anpassung in den beiden Jahren 2017 und 2018 auch zeitgleich jeweils zum 1. Januar des Jahres vorzunehmen.  Mehr...

 
15. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

LINKE-Programm zum Land-Tag der offenen Tür

Anlässlich des Tages der offenen Tür am Sonnabend im Landtag lädt die Linksfraktion Besucherinnen und Besucher zu einem vielseitigen Programm ein, mit dem sie Einblick in ihre Arbeit gibt. Die Abgeordneten stehen am Fraktions-Infostand vor dem Plenargebäude, im Café im Fraktionssitzungsraum und bei verschiedenen Veranstaltungen für Gespräche zur Verfügung. Mehr...

 
14. Juni 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Volksbegehrens-Verfahren zeigt: Weitere Reformen der direkten Demokratie angehen

Angesichts der heutigen Verhandlung zum Volksbegehren über das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
13. Juni 2017 Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Susanne Hennig-Wellsow

Klagerückzug ist richtige Entscheidung

„Es ist richtig, dass die Landesregierung durch den Klagerückzug dazu beiträgt, dass das Verfahren zum Volksbegehren schnellstmöglich beendet wird. Mit dem Urteil vom vergangenen Freitag zur Nichtigkeit des Vorschaltgesetzes ist dem Verfahren zum Volksbegehren die eigentliche inhaltliche Grundlage entzogen“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie verweist darauf, dass das Verfassungsgericht in seinem Urteil alle inhaltlichen Festlegungen des Vorschaltgesetzes für eine Gebietsreform in Thüringen bestätigt hat. Mehr...

 
13. Juni 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

LINKE-Livestream zum neuen Hochschulgesetz

Am morgigen Mittwoch, 14. Juni 2017, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ab ca. 11.30 Uhr aus ihrer Fraktionssitzung die Diskussion über das neue Hochschulgesetz live auf Facebook übertragen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, wird die Eckdaten des neuen Gesetzes vorstellen und dabei eine erste Bewertung des Kabinettsentwurfes vornehmen. Mehr...

 
9. Juni 2017 Gesellschaft-Demokratie/Kommunales/Susanne Hennig-Wellsow

Urteil Gebietsreform: Das „Ob“ ist nicht in Frage gestellt, es geht um das „Wie“

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts: Mehr...

 

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