13. September 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

Thüringer Hochschulgesetz für mehr Demokratie und Mitbestimmung

Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das neue Thüringer Hochschulgesetz wird im bundesweiten Vergleich neue Maßstäbe für Beteiligung und Mitbestimmung an Hochschulen setzen. Die Verankerung paritätischer akademischer Gremien und die Stärkung der Senate an den Thüringer Hochschulen ist dabei auch das Ergebnis eines umfassenden zweijährigen Beteiligungsprozesses, bei dem alle Statusgruppen Verbesserun Mehr...

 
6. September 2017

Aufstehen gegen den Rechtsruck

Seit 2015 erleben wir in der Bundesrepublik einen dramatischen Anstieg rassistischer Hetze und Praxis. Bereits zuvor hatten sich rassistische Bewegungen wie Pegida formiert. Der sogenannte Rechtsruck zeigt sich beispielsweise in Angriffen auf Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen oder in der, weiteren Einschränkung der Möglichkeiten der legalen Einreise und des Aufenthaltsrechts für Geflüchtete. Hinzu kommt eine Diskursverschiebung nach rechts in Feldern wie Geschlechter- und Innenpolitik. Parlamentarisch findet der Rechtsruck seinen Ausdruck in den Wahl- und Zustimmungserfolgen der AfD. Sei Mehr...

 
6. September 2017

My body, my choice! - Busfahrt nach Berlin

Der Bus fährt am 16.9. um 7.00 Uhr in Erfurt los und über Jena nach Berlin. Dort könnt ihr selbst entscheiden welchen Gegenprotesten ihr euch anschließt. Am Abend geht es 19.00 Uhr zurück. Mehr...

 
31. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

Invest-Haushalt macht Thüringen sozialer und gerechter

„Mit dem heute dem Landtag vorgelegten Doppelhaushalt 2018/19 macht Rot-Rot-Grün Thüringen sozialer und gerechter - und zwar für alle Menschen“, betont die Vorsitzende der Fraktion die LINKE und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow.Die Landespolitikerin verweist auf den durch die Zahlen unterlegten „Dreiklang solider Haushalts- und Zukunftspolitik in Thüringen: Gestalten mit hohen Investitionen, Vorsorgen, keine neuen Schulden aufnehmen und von der CDU hinterlassene Altlasten abbauen. Mit diesem Investitionshaushalt setze die Thüringer Koalition für die kommenden zwei Jahre Schwerpun Mehr...

 
30. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Linksfraktion zum Ministerwechsel

Zum Minister-Wechsel im Innenministerium erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung von Holger Poppenhäger, aus dem Amt zu scheiden, nehmen wir mit Respekt zur Kenntnis.“ „Ich möchte Holger Poppenhäger für seine Arbeit als Innenminister danken. Er hat in einem komplexen Zuständigkeitsbereich, wie dem Innenministerium, wichtige thematische Impulse in den Bereichen Kommunales, Polizei und Feuerwehr etc. gegeben“, so Hennig-Wellsow. Holger Poppenhäger hat sich als streitbarer Partner erwiesen, der auch in schwierigen Zeiten seine Mehr...

 
29. August 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

DIE LINKE fordert elternunabhängiges und rückzahlungsfreies BAföG

Nach aktuellen Veröffentlichungen ist 2015 und 2016 die Zahl der BAföG-Empfangenden in Thüringen deutlich gesunken. „Dies belegt nicht etwa den plötzlichen Reichtum der Studierenden, sondern verweist auf die weiterhin deutlich zu geringen Freibeträge“, sagt Christian Schaft, Sprecher für Hochschulpolitik der Linksfraktion im Landtag. Die LINKE thematisiert die Problematik in ihrer Aktuellen Stunde „BAföG-Zahlen in Thüringen wieder erhöhen - Studienfinanzierung an studentische Lebensrealität anpassen!“ während der morgigen Landtagssitzung.  Mehr...

 
29. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow

LINKE-Abgeordnete Ziel eines tätlichen Angriffs: Rechtsruck hat konkrete Folgen!

Heute Morgen ist Margit Jung, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, in ihrem Büro in Gera Opfer eines tätlichen Angriffs geworden. Der Mann hatte Informationsmaterial der Linkspartei über die AfD dabei und wollte Auskünfte. Positionen der LINKEN zu dieser rechtspopulistischen Partei führten dazu, dass er die Abgeordnete schlug und einen schweren Aufsteller sowohl nach Margit Jung als auch nach einer weiteren Person warf. Die Polizei hat den Täter in Gewahrsam genommen, die Abgeordnete hat Anzeige wegen Körperverletzung erstattet. Dazu erklärt Susanne He Mehr...

 
28. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung/Familien-Kinder

Gute Bildung und Betreuung als gemeinsames Ziel

Mit Blick auf die Anstrengungen im Bereich Kita und Schule in Thüringen begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Vorschläge, die in die Diskussion eingebracht werden. „Dabei ist uns neben der Kita-Qualität die Unterrichtsabsicherung besonders wichtig. Um auch Familien zu entlasten, stehen wir fest zur Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres ab 1. Januar 2018. Das bringt den Familien circa 1.400 Euro mehr ins jährliche Haushaltsbudget.“„Mit diesem Dreiklang gehen wir auch in die Haushaltsberatungen 2018/19: Unterrichtsabsicherung, Sicherstellung Mehr...

 
17. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Glückwünsche und volle Unterstützung dem neuen Bildungsminister

Zu seiner heutigen Vereidigung gratuliert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, dem neuen Thüringer Bildungsminister, Helmut Holter: „Für die bevorstehenden Aufgaben wünsche ich Helmut Holter alles Gute, eine glückliche Hand und kraftvolles Herangehen an die Veränderungsprozesse im Bildungsbereich, für die Rot-Rot-Grün steht. Wir sind an seiner Seite für gerechte und gute Bildung.“Die Linksfraktion wird die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission ‚Zukunft Schule‘ nach Kräften unterstützen. „Diese und andere inhaltliche Konzepte liegen vor und werden Schr Mehr...

 
14. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow

Erweiterte Landesvorstandssitzung zur Gebietsreform

Am Montagabend traf sich der Landesvorstand DIE LINKE. Thüringen mit den Kreisvorsitzenden, den Mitgliedern des Landesausschusses, kommunalen Mandatsträgern, Mitgliedern des Landtags, Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und Mitgliedern der Landesregierung der Partei DIE LINKE um darüber zu diskutieren wie mit der Gebietsreform weiter verfahren werden kann und soll. Dabei einigte man sich auf einen Beschluss, auf dessen Grundlage die Mitglieder des Koalitionsausschusses am Dienstag, den 15.08.2017 agieren sollen.Weitere Informationen zum Beschluss (externer Link) Mehr...

 

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