17. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie/Gewerkschaftspolitik/Susanne Hennig-Wellsow/Rainer Kräuter

DIE LINKE unterstützt Siemens-Beschäftigte bei Kampf um Arbeitsplätze

Die heutige Mahnwache der Kolleginnen und Kollegen vor dem Tor des Siemens-Generatorenwerks Erfurt unterstützte die Thüringer LINKE mit Feuertonne, Kaffee und Tee. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende, Martina Renner, LINKE-Bundestagsabgeordnete für Erfurt, und Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nahmen aktiv teil und suchten vor Ort das Gespräch mit den Beschäftigten. Mehr...

 
13. November 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Hennig-Wellsow: Gesellschaftlichen Austausch mit Russland ausbauen

Nach einer dreitägigen Reise auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) in die russische Hauptstadt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei Susanne Hennig-Wellsow:  Mehr...

 
9. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow zum 9. November: Antisemitismus weiterhin in Thüringen präsent

Anlässlich des geschichtsträchtigen 9. Novembers hebt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen, hervor: „Der 9. November steht sowohl für die Überwindung der Teilung Europas in zwei politisch konträre Blöcke als auch für das grauenvollste Kapitel deutscher Geschichte, die antisemitischen Pogrome des 9. November 1938. Antisemitismus ist auch gegenwärtig präsent. Dass sich in den letzten zweieinhalb Jahren 76 Angriffe auf jüdische Friedhöfe in Deutschland ereignet haben, allein im letzten Jahr fast jede Woche eine an Mehr...

 
9. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Susanne Hennig-Wellsow

DIE LINKE begrüßt Sanierungskonzept „Pace“ für Opel

„Keine Werkschließungen, keine betriebsbedingten Kündigungen und eine enge Kooperation mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften – Opels Sanierungskonzept respektiert die Leistungen der Belegschaft und skizziert zugleich einen Entwicklungspfad, der Opel wieder in die Erfolgsspur bringen kann“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, die heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Rüsselsheim vorgestellten Eckdaten des Sanierungskonzeptes „Pace“.  Mehr...

 
3. November 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Familien-Kinder/Soziales/Kommunales

Rot-rot-grüne Änderungsanträge zum Doppelhaushalt vorgelegt: Alleinerziehende profitieren von höheren Schlüsselzuweisungen für Landkreise und kreisfreie Städte

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat sich auf zahlreiche Änderungsanträge mit Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen verständigt. Ein Schwerpunkt dabei sind Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss zugunsten von Alleinerziehenden mit Kindern zwischen 12 und 18 Jahren. Da bei den Kommunen deutlich mehr Anträge auf Unterhaltsvorschuss vorliegen als prognostiziert, sollen unter anderem die Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt um 19 Millionen Euro aufgestockt werden, um diese finanzielle Lücke bei den Kommunen zu schließen.  Mehr...

 
2. November 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

CDU-Hochschulgesetz: Schlecht abgeschrieben ist nicht gut genug

Der Thüringer Landtag diskutierte heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der CDU zum Thüringer Hochschulgesetz, nachdem bereits im September ein deutlich umfassenderer Entwurf der Landesregierung im Landtag debattiert wurde. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt beim Vergleich beider Entwürfe zur Schlussfolgerung, „dass der Entwurf der CDU nicht annähernd den Diskussionsstand des breit geführten Hochschuldialogs widerspiegelt. Die CDU hat es versäumt, eigene Akzente zu setzen, und zugleich nur halbherzige Übernahmen aus der Vorla Mehr...

 
25. Oktober 2017 Anja Müller/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Wahlergebnisse als Seismographen und Spiegel gesellschaftlicher Entwicklungen

Dass Wahlanalysen tiefgehender und aussagekräftiger sein können für die parlamentarische Arbeit als gemeinhin gedacht, zeigte die heutige Veranstaltung der LINKE-Fraktion „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“. „Eine solche ‚Entschlüsselung‘ von Wahlergebnissen ist dringend notwendig, denn sie sagt bei genauerem Hinsehen auch sehr viel über die Erwartungen der Menschen an die Parlamente. Das zeigte nicht zuletzt die Bundestagswahl“, so die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 
25. Oktober 2017 Gesellschaft-Demokratie/Arbeit-Wirtschaft/Susanne Hennig-Wellsow

Siemens Erfurt: Eine Belegschaft steht auf!

Gegen einen möglichen Verkauf des traditionsreichen Erfurter Siemens-Generatorenwerks haben heute mehrere Hundert MitarbeiterInnen protestiert. Sie fordern den Erhalt der Arbeitsplätze und des Standortes.  Mehr...

 
25. Oktober 2017 Haushalt-Finanzen/Susanne Hennig-Wellsow

R2G: Doppelhaushalt 2018/2019 kann erst im Januar beschlossen werden - CDU blockiert Ausschussberatungen

Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen kündigen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen und die massiven Verzögerungen durch die CDU-Fraktion an, den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 erst im Januar beschließen zu können. Dazu sagen Susanne Hennig-Wellsow (Fraktion DIE LINKE), Matthias Hey (SPD-Fraktion) und Dirk Adams (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mehr...

 
24. Oktober 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Thüringer Verfassung: Notwendige Reformen angehen

Angesichts des morgigen Tags der Verfassung erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag: „Obwohl sich die Thüringer Verfassung durchaus bewährt hat, darf man den bestehenden Reformbedarf nicht übersehen. So müsste dringend das Verbot von Volksbegehren und Volksentscheiden mit finanziellen Auswirkungen so weitgehend wie möglich abgeschafft werden. Der Finanzvorbehalt ist ein Hemmschuh und Verhinderungsinstrument für mehr direkte Demokratie.“ Mehr...

 

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