31. Mai 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Grundlegende Reform des BAföG notwendig

Anlässlich der neuen Studie zur Ermittlung der Lebenshaltungskosten von Studierenden des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) im Auftrag des Deutschen Studentenwerks (DSW) spricht sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, für eine grundlegende Reform des BAföG aus: „Dass das Institut zu dem Ergebnis kommt, dass selbst der Förderungshöchstsatz in den meisten Fällen nicht ausreicht, die tatsächlichen Lebenshaltungskosten zu finanzieren, ist ein deutliches Alarmsignal und zeigt erneut den dringenden Handlungsbedarf.“ Mehr...

 
24. Mai 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Medien

UA Immelborn: Landtagsverwaltung muss für Arbeitsfähigkeit sorgen

Angesichts der nicht mehr gewährleisteten Arbeitsfähigkeit des Untersuchungsausschusses im Fall "Immelborn" im Thüringer Landtag erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wenn der Zwischenbericht zur Arbeit des Ausschusses nicht wie beschlossen vorgelegt werden kann, weil die dazu notwendige Hilfe von der Landtagsverwaltung nicht geleistet wird, ist der Landtagspräsident jetzt zwingend am Zug, diese Situation zu ändern. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass man aus parteitaktischen Gründen die Arbeit eines Ausschusses beschleunigen oder w Mehr...

 
23. Mai 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Trauer um die Opfer von Manchester

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der LINKEN im Landtag, drückt im Namen ihrer Fraktion den Opfern, Verletzten und deren Angehörigen des Anschlags in der Manchester Arena ihr Mitgefühl aus. „Unsere Gedanken sind bei denen, die um ihre Lieben trauern oder um deren Gesundheit bangen.“ Es seien schlimme Stunden auch für diejenigen, die noch im Ungewissen sind um das Schicksal ihrer  Angehörigen.Dieser hinterhältige und grausame Anschlag am Ende eines Großkonzerts, bei dem vor allem Kinder und Jugendliche waren, zeige erneut, „dass diese Terroristen sich für ihre Anschläge beispielhafte Ort Mehr...

 
16. Mai 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Familien-Kinder

Gebührenfreies Kita-Jahr: „Auf Rot-Rot-Grün ist Verlass!“

„Es ist eines der zentralen Projekte von Rot-Rot-Grün in Thüringen und ein wichtiger Baustein auf dem Weg der von der LINKEN schon seit langem angestrebten kostenfreien Bildung“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, das heute vom Kabinett beschlossene neue Kita-Gesetz mit dem gebührenfreien Kindergartenjahr ab 2018, „durch das das Land Thüringer Familien um circa 1.400 Euro im Jahr entlastet und damit vor allem auch die arbeitende Mitte“.  Mehr...

 
9. Mai 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik/Wissenschaft-Forschung

LINKE begrüßt Entwurf für neues Hochschulgesetz

„Vor anderthalb Jahren hat sich Rot-Rot-Grün auf den Weg zu einem neuen Thüringer Hochschulgesetz gemacht. Die breite Diskussion mit allen Statusgruppen an allen Hochschulstandorten schlägt sich jetzt auch im Gesetzesentwurf der Landesregierung nieder: Thüringen bekommt ein Hochschulgesetz, das hinsichtlich der demokratischen Beteiligung aller Gruppen eine Vorreiterrolle in der deutschen Hochschullandschaft einnimmt“, freut sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
9. Mai 2017 Karola Stange/Susanne Hennig-Wellsow/Behindertenpolitik

Unterstützung für das außerparlamentarische Behindertenrechtsbündnis

Großen Zuspruch fand das jetzt auf Einladung der Linksfraktion und ihrer Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow erfolgte Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das regelmäßig im Erfurter Landtag stattfindet. Vor dem Hintergrund des bereits 25. europäischen Aktions- und Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen führten die Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Verbänden eine engagierte Diskussion mit Fachpolitikerinnen des Landtages, der Sozialministerin Heike Werner (LINKE) und der Bund Mehr...

 
6. Mai 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Für Grundrechte, Frieden und Demokratie – am 8. Mai und jedem anderen Tag

Vor 72 Jahren, am 8. Mai 1945, wurde der mörderische Eroberungs- und Vernichtungskrieg Deutschlands durch die Antihitlerkoalition beendet. 55 Millionen Menschen fielen diesem Feldzug zum Opfer. Die LINKE Landes- und Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, stellt dazu fest: „Vor mehr als 50 Jahren schrieb Bertolt Brecht im Epilog des Theaterstücks ‚Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui‘ die eindringlichen Worte: ‚Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch‘. Angesichts der Konjunktur von Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und gesellschaftlicher Ausgrenzun Mehr...

 
5. Mai 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow/Diana Skibbe/Steffen Dittes/Mike Huster/Frank Kuschel

Linksfraktion zum Bürgerdialog vor Ort in Ronneburg

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ lädt die Linksfraktion am 9. Mai zum Bürgerdialog in Ronneburg (Landkreis Greiz) ein. Vor dem Hintergrund der Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen sowie mit Blick auf die aktuellen und künftigen Aufgaben werden die politischen Themenfelder Bildung, Sicherheit, Energie und Gebietsreform im Mittelpunkt stehen.  Mehr...

 
4. Mai 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Studiengebühren in Baden-Württemberg: Diskriminierung per Gesetz

Gestern verabschiedete der Landtag von Baden-Württemberg mit grün-schwarzer Mehrheit ein Gesetz, das u.a. künftige Studierende an den landeseigenen Hochschulen, die nicht aus der EU kommen, mit bis zu 1.500 Euro Studiengebühren belasten wird. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dieser Beschluss ist Diskriminierung per Gesetz. In einer Zeit, wo die Internationalisierung auch im wissenschaftlichen Kontext immer bedeutender wird, entschließt sich Baden-Württemberg die Türen zuzumachen. Zudem verabschiedet sich Baden-Württember Mehr...

 
2. Mai 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Zum Tod von Hans-Jürgen Döring erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen:

"Völlig überrascht und erschüttert sind wir vom plötzlichen viel zu frühen Tod von Hans-Jürgen Döring. Er war Mitglied des ersten Thüringer Landtags 1990 und bis 2014 ein geschätzter Kollege. Mit ihm verlieren wir einen Demokraten der ersten Stunde, einen aufrechten Streiter für ein besseres Bildungssystem in Thüringen und einen Menschen, der mit seinen Werken die Literatur des Landes bereicherte." Mehr...