30. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung/Familien-Kinder

Fraktion DIE LINKE begrüßt Tarifeinigung im sozialen Erziehungsdienst

Nachdem das Schlichtungsergebnis mehrheitlich durch die Mitglieder der tarifführenden Gewerkschaften Verdi und GEW als nicht annehmbar zurückgewiesen worden ist, standen die nun zum Abschluss gebrachten Tarifverhandlungen im sozialen Erziehungsdienst unter keinem guten Stern. Die heute erzielte Vereinbarung, dass insbesondere die ErzieherInnen ein verbessertes Angebot seitens der Arbeitgeber (VKA) erhalten und sie zukünftig mit 3,8 Prozent mehr in der Lohntüte rechnen können, macht nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE deutlich, dass sich eine kontroverse und von Streiks begleitete Tarifauseinan Mehr...

 
25. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Carius setzt Geschichtsumdeutung fort

Mit seiner heutigen Erklärung zu den Gründen für das Scheitern der Demokratie in der Weimarer Republik setzt der CDU-Politiker Christian Carius in seiner Funktion als Landtagspräsident seine Versuche konservativ motivierter Umdeutung der deutschen Geschichte fort. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Chefin der Thüringer Linkspartei, kritisiert: „Es zeugt von historischer Unkenntnis oder deutet auf parteipolitische Motivation hin, die immense Verantwortung des Bürgertums am Untergang der Demokratie mit keiner Silbe zu erwähnen. Gerade die Studien  Mehr...

 
25. September 2015 Sabine Berninger/Susanne Hennig-Wellsow/Asyl-Migration/Gesellschaft-Demokratie

Rot-Rot-Grün steht in der Flüchtlingspolitik für die Verteidigung der Grund- und Menschenrechte ein

In Reaktion auf die in einer Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion behauptete „Realitätsverweigerung“ durch die Landesregierung empfiehlt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: „Der CDU-Abgeordnete Herrgott täte gut daran, sich aus den Protokollerklärungen und Verlautbarungen der Landesregierung nicht nur die Passagen herauszupicken, die in polemische Pressemitteilungen passen, sondern auch zu berücksichtigen, wie argumentiert wird. Aber dann müsste er natürlich selbst erklären, wie er persönlich Grundrechtseinschränkungen und verfass Mehr...

 
24. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Linksfraktion zeigt Ausstellung „Asyl ist Menschenrecht“

Warum Menschen fliehen, welchen Gefahren sie ausgesetzt sind und wo und unter welchen Umständen sie Schutz finden, darüber informiert die Ausstellung von Pro Asyl mit dem Titel „Asyl ist Menschenrecht“, die die Fraktion DIE LINKE vom 30. September bis zum 14. Oktober in den Fraktionsräumlichkeiten auf der 4. Etage des Thüringer Landtags zeigt. Mehr...

 
23. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Ostdeutschland wird weiterhin strukturell benachteiligt

Zum heute vorgestellten „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2015“ äußert sich Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende: „Auch bei Anerkennung alles inzwischen Gelungenem ist zu konstatieren, dass Ostdeutschland weiterhin strukturell benachteiligt wird.“ Das sei vor allem die Folge einer verfehlten Politik der Bundesregierung. Mehr...

 
23. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Grundrechte verteidigen, nicht einschränken! LINKE lehnt Asylrechtsverschärfungen ab

„Mit den vorgeschlagenen Asylrechtsverschärfungen stellt sich Bundesinnenminister de Maizière außerhalb jeglicher humanitärer Grenzen. Sollte es der Bundesregierung eigentlich darum gehen, die Bedingungen für eine gute Aufnahme und Unterbringung geflüchteter Menschen zu verbessern und die Länder und Kommunen bei der Bewältigung dieser Aufgabe zu unterstützen, forciert sie das genaue Gegenteil“, so LINKE-Fraktions- und Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den Ministerpräsidenten der Länder beim morgigen Flüchtlingsgipfel präsentiert werden soll. Mehr...

 
22. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Christian Schaft/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gegen die AfD auf die Straße gehen! Rassismus und völkisch-nationalistischer Hetze entschlossen entgegen treten!

Anlässlich der geplanten Demonstration der Thüringer AfD rufen die Landtagsabgeordneten Susanne Hennig-Wellsow und Christian Schaft dazu auf sich an den angemeldeten Gegenprotesten am Mittwoch, den 23. September, in Erfurt zu beteiligen. „Letzte Woche hat die AfD den Beweis geliefert, der verlängerte Arm der Nazis im Parlament zu sein. Das kann und darf nicht unwidersprochen bleiben.“, so Susanne Hennig-Wellsow. Die Demonstration der AfD Thüringen in der vergangenen Woche war begleitet von Übergriffen gewalttätiger Nazis und rechter Hooligans gegen Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen Mehr...

 
18. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Sabine Berninger

Danke an Helfer und Spender!

In den letzten Wochen haben Tausende Thüringerinnen und Thüringer eine überwältigende und unglaubliche Welle der Hilfsbereitschaft gezeigt. Dafür gilt es, „Danke!“ zu sagen. Für die von Bürgerkrieg, Verfolgung und bitterster Not geflohenen Menschen, die in den letzten Wochen in unserem Freistaat ankamen, wurde Kleidung, Essen, Decken, Windeln, Spielzeug und vieles mehr gespendet, was für die erste Versorgung der Menschen, darunter auch viele Kinder, für das Leben nötig ist.Die große Menge der abgegebenen Hilfsgüter war für die Spendenannahmestellen oft kaum noch zu bewältigen – doch mit der Hi Mehr...

 
15. September 2015 Katharina König-Preuss/Christian Schaft/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Rechte AfD setzt auf Eskalation und toleriert Gewaltaufrufe - Proteste gegen den Aufmarsch der Rechtspartei AfD in Erfurt nötig

Für Mittwoch, den 16. September 2015, ruft die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ in Erfurt zu einem Aufmarsch unter dem Motto „Deutschland und Thüringen dienen - Asylchaos beenden!“ auf. Die Partei versucht sich derzeit massiv, auf Kosten von Geflüchteten und Menschen in Not politisch zu profilieren und stört sich dabei offenbar auch nicht an Aufrufen zur Gewalt.  Mehr...

 
10. September 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Buchvorstellung und Diskussion: „Mit LINKS regieren?“ - Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht

„Warum es Zeit für Rot-Rot-Grün in Thüringen wurde“ und warum diese bisher einzigartige Koalition hier möglich wurde, beschreibt Susanne Hennig-Wellsow, die Fraktions- und Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, in ihrem Beitrag in dem von ihr herausgegebenen Sammelband „Mit LINKS regieren? Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht“ (VSA Verlag, 208 Seiten, ISBN 978-3-89965-672-5). Und Bodo Ramelow, der erste Ministerpräsident der Partei DIE LINKE, macht in seinem Beitrag in dem Buch klar: „Es ist nicht egal, wer regiert“. Mehr...

 

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