30. März 2015 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Zügiger Umtausch alter „thoska“-Karten zu begrüßen

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hat einen zügigen Umtausch der Thüringer Hochschul- und Studentenwerkskarte (thoska) angekündigt. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Wissenschaftsministerium zügig reagiert und noch in diesem Jahr Datensicherheit für Studierende und Hochschulen herstellen will.“ Mehr...

 
27. März 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Mehr „frisches“ Geld für die Kommunen – R2G legt beim Unterstützungspaket nach

In der heutigen Koalitionsarbeitskreisberatung mit den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert, und dem Thüringer Innenminister, Holger Poppenhäger, einigten sich die Koalitionspartner darauf, dass die Thüringer Kommunen im Jahr 2015 zur Verbesserung ihrer Finanzausstattung zu den bisher zugesagten Geldern weitere 24,4 Millionen Euro aus Landesmitteln erhalten sollen. So können die Kommunen in diesem Jahr mit 102,4 Millionen Euro „frischem“ Geld aus Landesm Mehr...

 
27. März 2015 Christian Schaft/Studierendenpolitik/Bildung

Rot-Rot-Grün setzt Rahmen für Hochschulfinanzierung

Mit dem Beschluss des Antrags „Thüringer Hochschulen stärken: Qualität der Lehre verbessern, Gute Arbeit für alle Beschäftigten sicherstellen“ (6/423) stellt die Koalition die Weichen für die Aushandlung der Rahmenvereinbarung IV zwischen Landesregierung und den Thüringer Hochschulen. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition steht klar an der Seite der Hochschulen sowie zu einer langfristigen und sicheren Finanzzusage und verbindet dies mit klaren Impulsen für eine gesteigerte Qualität der Lehre, Gleichstellung, Fa Mehr...

 
26. März 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/8. Mai

Hennig-Wellsow: 8. Mai ist Tag der Befreiung

Scharf kritisiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, den Versuch des Thüringer Landtagspräsidenten, Christian Carius (CDU), den 8. Mai geschichtspolitisch umzudeuten: „Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, der Befreiung von der NS-Herrschaft. Der Sieg der Alliierten bedeutete das Ende des schlimmsten Menschheitsverbrechens, das Ende der Shoah und des Massenmords an Oppositionellen, Roma und Sinti, Homosexuellen und sogenannten Asozialen. Der 8. Mai war die Befreiung der Überl Mehr...

 
25. März 2015 Bodo Ramelow/Dr. Birgit Klaubert/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Dank an Bodo Ramelow und Birgit Klaubert

Während der heutigen Fraktionssitzung wurden Bodo Ramelow und Dr. Birgit Klaubert als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE herzlich verabschiedet. „Unser Dank gilt zwei Persönlichkeiten, die die Geschicke der Fraktion und unseres Landesverbandes über zwei Jahrzehnte mitgeprägt haben. Beide haben in der Opposition die Politik in Thüringen maßgeblich geprägt und tun es nun in der Landesregierung“, so Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und LINKE-Landesvorsitzende. Die Abgeordneten werden am 31. März ihr Mandat niederlegen.Birgit Klaubert ist seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags, Bodo Mehr...

 
20. März 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Abschaltung der Spitzel ist auch Konsequenz aus Versagen des VS

Zur Debatte um die Abschaltung der Geheimdienstspitzel durch die Thüringer Landesregierung erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Thüringer Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow: „Dass wir den Thüringer Geheimdienst künftig straffer an die Leine nehmen und seine Befugnisse deutlich einschränken, ist auch eine Konsequenz aus dem tödlichen Versagen der Dienste. Die Geschichte des Thüringer Verfassungsschutzes ist seit seiner Gründung von zahlreichen Skandalen geprägt. Die völlig realitätsferne Kritik der Thüringer CDU zeigt lediglich, dass die Pa Mehr...

 
19. März 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Rainer Kräuter/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Ja zu friedlichen Protesten – Nein zu Gewalt

Gestern Nachmittag haben über 20.000 Menschen in Frankfurt am Main friedlich für ein soziales Europa und gegen die Macht der Banken demonstriert. Das gilt sowohl für die DGB-Demo, als auch für die große Demonstration am späten Nachmittag, an der die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der Partei, Susanne Hennig-Wellsow, teilgenommen hat. Mehr...

 
19. März 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Karola Stange/Gleichstellung

Rote Karte der Koalitionsfraktionen für Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern: Einladung zur Protestaktion am Freitag vor dem Landtag

Ihren Protest gegen diese Situation - die Lohnlücke bei Frauen und Männern - wollen die Fraktionen von R2G – DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD – mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion am Freitag vor dem Landtag deutlich machen. Vertreterinnen und Vertreter aller drei Fraktionen (für DIE LINKE: Susanne Hennig-Wellsow, für die SPD-Fraktion: Matthias Hey, für Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Astrid Rothe-Beinlich) werden vor Ort kurze Statements unter dem Motto „Karten neu mischen – Lohnlücke schließen!“ abgeben; Vertreterinnen und Vertreter des Landesfrauenrats und der Landesregierung werden ebe Mehr...

 
18. März 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Asyl-Migration

In Gera und überall: Flüchtlingen solidarisch und offen begegnen!

Als „wichtiges Zeichen gegenüber schutzsuchenden Menschen“ unterstützt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag die morgige Willkommensaktion Geraer Initiativen und ruft die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, „sich gegenüber Flüchtlingen solidarisch zu zeigen und zu demonstrieren, dass rassistisch begründete Vorurteile und Ressentiments und die Ablehnung von Flüchtlingen in Gera nicht die Oberhand haben“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, LINKE-Fraktionschefin und Parteivorsitzende in Thüringen.  Mehr...

 
18. März 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Inneres

Klarstellung von Susanne Hennig-Wellsow zu Medienveröffentlichungen zur Polizeistrukturreform

Zu den unrichtig veröffentlichen Äußerungen der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, in der heutigen Ausgabe der Thüringer Allgemeinen (S. 1 „Polizeireform: Rot-Rot-Grün lässt eigenen Innenminister abblitzen“) und nachfolgend im MDR Radio Thüringen stellt Susanne Hennig klarstellend fest.  Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 14