27. Februar 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Inneres/Antifaschismus

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss: Aufklärung weiter vorantreiben

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und Linkspartei-Chefin in Thüringen, begrüßt die heute im Thüringer Landtag beschlossene Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Aufklärung der Verbrechen des NSU und die Verantwortung der Sicherheits- und Justizbehörden dabei weiter voranzutreiben. Mehr...

 
20. Februar 2015 Frank Kuschel/Sabine Berninger/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Fehlentscheidung endlich korrigiert

„Heute wurde eine parteipolitisch motivierte Fehlentscheidung der letzten Legislaturperiode korrigiert“, mit diesen Worten begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, die Entscheidung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Frank Kuschel abzulehnen. Beantragt hatte dies das Landgericht Lüneburg. Mehr...

 
17. Februar 2015 Christian Schaft/Studierendenpolitik/Wissenschaft-Forschung

Bilanz von Hochschulwatch.de - Initiative für mehr Transparenz begreifen

Das Internetportal Hochschulwatch.de hat nach zwei Jahren Laufzeit Bilanz gezogen und stellt fest, dass die Einnahmen der Hochschulen aus Drittmitteln bundesweit weiter gestiegen sind. Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die heute vorgestellten Ergebnisse des Onlineportals sollten für uns Anstoß sein, offensiv über eine transparentere Offenlegung von Forschungsförderung durch Dritte an den Thüringer Hochschulen zu diskutieren.“ Mehr...

 
12. Februar 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Dette schadet Rechnungshof und schafft „Lex CDU“

Als eine „durchsichtige, wahrscheinlich auch parteipolitisch motivierte Rolle rückwärts“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionschefin der LINKEN im Landtag und Thüringer Parteivorsitzende, die neueste Einschätzung des Thüringer Rechnungshofpräsidenten Sebastian Dette, dass die CDU-Fraktion die zu Unrecht gewährten Zulagen für ihre Abgeordneten nicht zurückzahlen müsse. „Hier soll wohl wider besseres Wissen eine ‚Lex CDU‘ geschaffen werden. Sebastian Dette beschädigt mit diesem Vorgehen den Landesrechnungshof“, kritisiert die Abgeordnete. Man müsse sich fragen, ob der Rechnungshofpräsiden Mehr...

 
6. Februar 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Arbeit-Wirtschaft

Untersagen von Stellenabbau bei hohen Gewinnen wieder debattieren

Zu den Plänen des Siemens Konzerns, trotz eines Milliardengewinns im Jahr 2014 weltweit 7800 Stellen abbauen zu wollen, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow: „Bei einem Gewinn von 5,5 Milliarden nun einen massiven Stellenabbau anzukündigen, um eine weitere Milliarde Überschuss zu erwirtschaften, ist ein verantwortungsloser Umgang mit der eigenen Belegschaft und deren Familien. Jetzt haben Beschäftigte nicht nur Managementfehler auszubaden, sondern müssen auch bei guter wirtschaftlicher Lage die Profitgier ihrer Unt Mehr...

 
6. Februar 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Unterstützung für Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Weimar

Am Samstag, 7. Februar, wollen Neonazis der so genannten Freien Kräfte den 70. Jahrestag der alliierten Bombardierung Weimars im Zweiten Weltkrieg für ihren geschichtsrevisionistischen „Trauermarsch“ instrumentalisieren. Wie bereits in den Vorjahren wird diesem Aufmarsch breiter gesellschaftlicher Protest und Widerstand entgegensetzt.  Mehr...