23. Dezember 2015 Susanne Hennig-Wellsow

Ein besinnliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und für das neue Jahr alles Gute

„Mensch sein ist vor allem die Hauptsache. Und das heißt: fest und klar und heiter sein, ja heiter trotz alledem“, diese Worte passen auch heute. Kriege rücken näher und weltweit sind Millionen Menschen auf der Flucht. Ein Teil von ihnen sucht bei uns Schutz vor Krieg, Hunger, Ausbeutung und Verfolgung. Es gilt, fest und klar das Grundrecht auf Asyl und Humanität zu verteidigen - gegen rechte Hetze und gegen die Feinde der Demokratie. Und trotz alledem heißt es, auch das Gute zu sehen, zum Beispiel das Engagement Tausender Helfer*innen der Mitmenschlichkeit im Alltag. Und es heißt, trotz allem Mehr...

 
22. Dezember 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales

Hennig-Wellsow: Leitbild ist wichtiger Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Als „wichtigen Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das heute im Kabinett vorgelegte Kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“. Es handle sich um ein Kernelement der im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün vereinbarten landespolitischen Initiativen. Das Ergebnis könne sich durchaus sehen lassen. Mehr...

 
18. Dezember 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert

Nach dem mit deutlicher Stimmenmehrheit gefassten Beschluss über den Doppelhaushalt 2016/17 heute im Thüringer Landtag betont Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert. Thüringen wird sozialer, demokratischer und ökologischer. Wir setzen deutliche Schwerpunkte zur Stärkung des Bildungsbereichs, im sozialen Wohnungsbau, für eine humanitäre Flüchtlingspolitik oder bei der Polizei.“ Der Regierungsentwurf mit einem Volumen von 9,7 Mrd. Euro im Jahr 2016 und 10,1 Mrd. Euro für 2017 sei im Landtag mit 312 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen Mehr...

 
16. Dezember 2015 Haushalt-Finanzen/Gesellschaft-Demokratie/Medien/Susanne Hennig-Wellsow

Schwerpunkte der Plenarsitzung 16.-18. Dezember 2015

Aktuelle Stunde: (DIE LINKE): Ergebnisse der Beratungen zur Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs und deren Auswirkungen auf Thüringen Im Jahr 2019 laufen der Länderfinanzausgleich sowie der „Solidarpakt II“ aus. Der Vorstoß der Bundesländer zur Neuordnung des Finanzausgleichs, mit dem die Ministerpräsidenten ab 2020 zusätzliche Unterstützung in Höhe von 9,7 Milliarden Euro jährlich vom Bund fordern, soll in der Aktuellen Stunde bewertet werden.TOP 1: Doppelhaushalt 2016/17 Hier: Kommunaler Finanzausgleich Rot-Rot-Grün hat Wort gehalten und die Finanzausgleichsmasse 2016 um rund 50 M Mehr...

 
14. Dezember 2015 Susanne Hennig-Wellsow

Für eine nachhaltige Sozial- und Arbeitspolitik

Eine Bilanzbroschüre anlässlich der einjährigen Regierungszeit von Rot-Rot-Grün in Thüringen hat jetzt die Linksfraktion herausgegeben. Der Titel lautet „Wir machen’s gerecht – Ein Jahr #r2g“. Über das bisher Erreichte sowie die weiteren Aufgaben berichten die Arbeitskreise der Fraktion. Für den Bereich Arbeit und Soziales heißt es u.a.: Rot-Rot-Grün will eine nachhaltige Sozial- und Arbeitspolitik. Das bedeutet, Hilfebedürftige zu unterstützen, Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen, Familien zu fördern und Pflege- und Gesundheitspolitik auch an den Herausforderungen einer  Mehr...

 
10. Dezember 2015 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung

Schein-Mitarbeiter vom Wirtschaftsausschuss ausgeschlossen

Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Olaf Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) verhinderten heute im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft des Thüringer Landtages, dass der AfD-Mitarbeiter Torben Braga an der Ausschusssitzung teilnehmen konnte. Braga sei bereits in seiner Funktion als AfD-Praktikant als störender Teilnehmer in Gremiensitzungen aufgefallen. Zu Beginn der heutigen Ausschusssitzung wurde er schließlich auf Initiative der Koalitionsfraktionen und auf Empfehlung der Landtagsverwaltung durch die Mehrheit der Ausschussmitg Mehr...

 
7. Dezember 2015 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Doppelhaushalt 2016/17: Koalitionsfraktionen wollen mehr Geld für Studentenwerk und Mensasanierung

Die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kündigten Nachbesserungen im Landeshaushalt bei der Finanzierung des Thüringer Studentenwerks und den Haushaltsmitteln zur Sanierung von Mensen an. Bereits Ende November hatten sich die Koalitionspartner auf Änderungen geeinigt, nach denen das Studentenwerk – anders als im Haushaltsentwurf vorgesehen – insgesamt 1,3 Millionen Euro mehr Mittel erhält. So sollen sich die Mittel des Studentenwerks für die Bewältigung seiner Aufgaben um 50 Mehr...