13. Oktober 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow/Anja Müller/Ute Lukasch/Ronald Hande/AK-Petitionen

Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikern in Erfurt

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja Müller, Fraktionssprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung. Mehr...

 
2. Oktober 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Streiten für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

Zum 3. Oktober 2017, dem 27. Jahrestag der deutschen Einheit, konstatiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Bei allen sichtbaren Fortschritten und dem Gewinn an Freiheit und Demokratie, geht noch immer ein Riss durchs Land, kann auch von einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland nicht gesprochen werden.“ Mehr...

 
29. September 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik/Gesellschaft-Demokratie

Auf dem Weg zu demokratischeren, offeneren und sozialeren Hochschulen

Anlässlich der heutigen ersten Lesung zum neuen Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes stärkt unsere Hochschulen mit einer Demokratisierung der internen Strukturen, einer gesteigerten Autonomie, verbesserten Arbeits- und Studienbedingungen und einer Anerkennung von Diversität und Vielfalt. Ich freue mich sehr darauf, auf der Basis dieser guten Vorlage in das weitere parlamentarische Verfahren einzusteigen.“ Mehr...

 
29. September 2017 Sabine Berninger/Susanne Hennig-Wellsow/Asyl-Migration

Zum Tag des Flüchtlings: #withrefugees

„Dass der Thüringer Flüchtlingsrat mit seinem Preis für herausgehobenes Engagement für die Rechte von Flüchtlingen in diesem Jahr die Situation von Menschen aus so genannten sicheren Herkunftsländern in den Fokus nimmt, kann ich nur unterstützen“, so Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, angesichts der Preisvergabe am heutigen Abend. „In vielen Fällen werden diesen Menschen, denen eine ‚schlechte Bleibeperspektive‘ bereits vor der Prüfung ihrer Asylgründe unterstellt wird, integrationspolitische Leistungen nicht zugestanden. Selbst gesetzlich normierte Mehr...

 
22. September 2017 Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Susanne Hennig-Wellsow

Missbrauch des Verfassungsgerichtshofs

Mit Blick auf einen Befangenheitsantrag der AfD gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jens Petermann erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die jüngste Aktion der extrem rechten AfD zeigt erneut die Missachtung dieser Partei gegenüber dem Rechtsstaat und dem Thüringer Verfassungsgerichtshof. Das Vorgehen ist ideologiegeleitet und ein völliger Missbrauch des Instruments Befangenheitsantrag. Auch Verfassungsrichter dürfen ihre Meinung äußern und müssen – gerade auch in ihrem Richteramt – jederzeit die inhaltlichen Werte des Grundgesetzes verteidi Mehr...

 
20. September 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Gute Finanzausstattung der Kommunen gesichert - Änderungen bei Hauptansatzstaffel werden abgefedert und finanziell ausgeglichen

Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Eckwerte des von der Landesregierung beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes begrüßt. „Trotz deutlich steigender kommunaler Steuereinnahmen steigt die vom Land zur Verfügung gestellte Finanzausgleichsmasse an die kommunale Familie in den Jahren 2018 und 2019 jeweils um ca. 60 Millionen Euro. Das wird dazu beitragen die Finanzsituation der Städte, Gemeinden und Landkreise in Thüringen weiter zu stabilisieren“, so Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey und Dirk Adams. Mehr...

 
15. September 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

Investitionen für ein soziales und gerechtes Thüringen

Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages und der Einbringung des Haushalts 2018/19 durch Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) und Finanzministerin Heike Taubert (SPD) erklärt die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion Susanne Hennig-Wellsow: „Wir investieren in ein soziales Thüringen - und zwar für alle Menschen. Mehr Geld für Bildung, Schulen und Kitas, gute Arbeit, Sicherheit, Gesundheit, Kultur und die Kommunen, so machen wir den Freistaat zukunftsfest und gerechter. Der Erhalt und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur ist ein wichtiger Schwe Mehr...

 
13. September 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Katharina König-Preuss/Gesellschaft-Demokratie

Übergriff durch AfD-Demonstrant auf Abgeordnete Katharina König-Preuss

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, erklärt: „Während der gestrigen AfD-Demonstration in Jena kam es zu mehreren Straftaten gegen die LINKE-Abgeordnete Katharina König-Preuss, die den Aufzug beobachtete. Neben Beleidigungen und Aufrufen aus der Demo, sie ‚aufzuhängen‘, setzte ein Teilnehmer, der zuvor eine Fahne der AfD trug, einen der Aufrufe zu Straftaten in die Tat um und ging gewaltsam gegen die Abgeordnete vor. Nach diversen Beleidigungen versuchte er, unter Einsatz von Gewalt vehement das Handy der Abgeordneten zu rauben, die sich dagegen wehrte  Mehr...

 
13. September 2017 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

Thüringer Hochschulgesetz für mehr Demokratie und Mitbestimmung

Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das neue Thüringer Hochschulgesetz wird im bundesweiten Vergleich neue Maßstäbe für Beteiligung und Mitbestimmung an Hochschulen setzen. Die Verankerung paritätischer akademischer Gremien und die Stärkung der Senate an den Thüringer Hochschulen ist dabei auch das Ergebnis eines umfassenden zweijährigen Beteiligungsprozesses, bei dem alle Statusgruppen Verbesserun Mehr...

 
6. September 2017

Aufstehen gegen den Rechtsruck

Seit 2015 erleben wir in der Bundesrepublik einen dramatischen Anstieg rassistischer Hetze und Praxis. Bereits zuvor hatten sich rassistische Bewegungen wie Pegida formiert. Der sogenannte Rechtsruck zeigt sich beispielsweise in Angriffen auf Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen oder in der, weiteren Einschränkung der Möglichkeiten der legalen Einreise und des Aufenthaltsrechts für Geflüchtete. Hinzu kommt eine Diskursverschiebung nach rechts in Feldern wie Geschlechter- und Innenpolitik. Parlamentarisch findet der Rechtsruck seinen Ausdruck in den Wahl- und Zustimmungserfolgen der AfD. Sei Mehr...

 

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