14. Dezember 2017 Christian Schaft/Sabine Berninger/Arbeit-Wirtschaft

Mitwirkung ist keine Einbahnstraße

„Am Umgang mit Flüchtlingen und der Integration von Migrantinnen und Migranten bemisst sich die Humanität einer Gesellschaft.‘, dieser im Koalitionsvertrag von R2G formulierte Anspruch ist offenbar noch nicht in allen Ausländerbehörden umgesetzt“, so die Einschätzung der LINKE-Abgeordneten Christian Schaft und Sabine Berninger nach der Beantwortung einer mündlichen Landtagsanfrage zu einer in Erfurt durchgeführten Abschiebung. „Es konnte nicht eindeutig dargestellt werden, ob das Vorgehen der Ausländerbehörde rechtlich einwandfrei gewesen ist oder die Behörde zwischen der Beendigung eines Ausb Mehr...

 
13. Dezember 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Rot-Rot-Grün setzt auf Ausbau der Demokratie

R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern. Dazu sollen der so genannte Finanzvorbehalt geöffnet, die Anzahl der notwendigen Unterschriften (Quoren) für ein Volksbegehren halbiert werden. Darüber hinaus sollen der Bürgerantrag in einen Einwohnerantrag weiterentwickelt und das Wahl- und Abstimmungsalter für die Landesebene auf 16 Jahre gesenkt und damit dem Wahl- und Abstimmungsalter auf kommunaler Ebene angepas Mehr...

 
12. Dezember 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Mohring ist feige

Zur heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtages, die auf Antrag der CDU einberufen wurde, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und der Landespartei: „Mike Mohring ist feige. Wenn er meint, Bodo Ramelow habe im Landtag keine Mehrheit mehr, müsste er nach Artikel 73 der Landesverfassung ein Misstrauensvotum auf den Weg bringen und als Oppositionsführer selbst kandidieren. Das tut er nicht. Er weiß, er würde scheitern. Zur Übernahme von politischer Verantwortung für das Land ist er nicht in der Lage.“ Mehr...

 
10. Dezember 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Arbeit-Wirtschaft

Aktuelle Stunde der Linksfraktion: Beschäftigte in Thüringen vor arbeitnehmerfeindlicher Politik wie bei Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar schützen

In den vergangenen Wochen haben hunderte Beschäftigte von Coca Cola in Weimar und vom Siemens Generatorenwerk in Erfurt um den Erhalt der Standorte und ihre Arbeitsplätze gekämpft. In den nächsten Wochen planen Gewerkschaften weitere Aktionen. „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft. Sowohl Beschäftigte als auch die Politik müssen kraftvolle Initiativen ergreifen, um beschäftigtenfeindliche Unternehmenspolitik auszubremsen und zu verhindern“, betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag,Susanne Hennig-Wellsow. Daher hat die Linksfrakt Mehr...

 
7. Dezember 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

#R2G: Haushaltsberatungen für 2018/2019 gehen in entscheidende Phase - Koalition will Innere Sicherheit, Schulen, Kindergärten und Kommunen zusätzlich stärken

Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die positive Steuerprognose, mit der zusätzliche Investitionen für Thüringen angeschoben werden können. Der Haushalt bleibt ausgeglichen, gleichzeitig kann mehr Geld in die Schuldentilgung fließen. Damit werden auch die kommenden Generationen von hohen Zinszahlungen auf den Schuldenberg, der in den letzten Jahrzehnten aufgehäuft wurde, entlastet. Trotz der großen Herausforderungen bei der Sanierung der Infrastruktur und In Mehr...

 
6. Dezember 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Rainer Kräuter

SIEMENS: Keine Massenentlassungen

Heute protestierten erneut die Beschäftigten des Generatorenwerks Erfurt für den Erhalt ihres Standortes im Siemens-Verbund und für den Erhalt aller von der Streichung bedrohten Arbeitsplätze. Erneut war zahlreiche Unterstützung der demokratischen Landtagsfraktionen dabei. Für DIE LINKE im Thüringer Landtag nahmen Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende, und Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher, teil.  Mehr...

 
22. November 2017

The RoXXi Horror Picture Show – Jetzt schlägts 13!

13 Jahre RedRoXX – Die Premiere Startet mit uns den Timewarp!  Mehr...

 
21. November 2017 Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie/Gewerkschaftspolitik/Susanne Hennig-Wellsow

Kein Arbeitsplatzabbau bei Siemens!

DIE LINKE unterstützte heute aktiv den Schweigemarsch der Beschäftigten von Siemens. Vom Siemens Generatorenwerk Erfurt ging es bis zum Erfurter Anger, dort sprachen u.a. Ministerpräsident Bodo Ramelow, Arbeitsministerin Heike Werner und für die Fraktion und Landespartei Susanne Hennig-Wellsow den Kolleginnen und Kollegen Mut zu und erklärten unsere Solidarität.  Mehr...

 
20. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Arbeit-Wirtschaft/Kommunales/Christian Schaft/Dieter Hausold/Rainer Kräuter/Karola Stange/Susanne Hennig-Wellsow

LINKE-Abgeordnete unterstützen Siemens-Schweigemarsch

Am morgigen Dienstag werden die Beschäftigten des Siemens-Generatorenwerks Erfurt gegen die geplanten Verkaufs- oder Kürzungsabsichten protestieren. DIE LINKE Thüringen wird den geplanten Schweigemarsch solidarisch begleiten. So werden neben Ministerpräsident Bodo Ramelow und Arbeitsministerin Heike Werner mehrere Landtagsabgeordnete der LINKEN an der Demonstration teilnehmen, u.a. Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende, die direkt gewählte Erfurter Abgeordnete Karola Stange, der wirtschaftspolitische Sprecher Dieter Hausold, der gewerkschaftspolitische Sprecher Rainer Kräute Mehr...

 
20. November 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Chance für Neuanfang

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, äußert sich angesichts der gescheiterten Sonderungsgespräche zwischen CDU/CSU, den Grünen und der FDP: Mehr...

 

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